Klöckner sieht in EU-Gipfel eine Zäsur
CDU-Vize Julia Klöckner hat den am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel als "Zäsur" bezeichnet. "Wir werden deutlich sehen, wie es um das Prinzip der Solidar- und Wertegemeinschaft bestellt ist", sagte Klöckner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Besonders von einigen mittel- und osteuropäischen EU-Staaten erwarte sie in der Flüchtlingspolitik eine Rückbesinnung auf die Werte, von denen sie selbst seit ihrem EU-Beitritt am allermeisten profitiert hätten.
Klöckner betonte zugleich, Deutschland müsse auch über seine internationalen Bemühungen hinaus tätig werden, um den Zuzug von Flüchtlingen zu reduzieren. Zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Klöckner keine Alternative. "Wer sonst sollte das denn machen", fragte sie. Merkel arbeite "beharrlich und an der Grenze des menschlich Leistbaren" an der dringend notwendigen europäischen und internationalen Lösung der Flüchtlingskrise.
Die CDU-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz rief dazu auf, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) inhaltlich zu stellen und zu demaskieren. Wer wegen des Flüchtlingszustroms besorgten Bürgern "die Moralkeule um die Ohren haut", statt deren Ängste ernst zu nehmen, stütze die AfD.
(dts Nachrichtenagentur)
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