Korte ruft SPD zu Nein gegen Syrien-Einsatz auf

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat die SPD-Bundestagsfraktion aufgerufen, dem Syrien-Einsatz nicht zuzustimmen. "Ich appelliere insbesondere an die Abgeordneten der SPD, ihre Zustimmung zum Kriegseintritt zu überdenken, denn sie wissen, dass ihre Basis es sich nicht so einfach damit macht", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Die Bundesregierung verlangt vom Bundestag, ohne Plan, ohne Strategie, ohne viel Zeit zum Nachdenken und vor allem ohne Diskussion über die größte Kriegsbeteiligung in der Geschichte der Bundesrepublik zu entscheiden. So einfach dürfen wir es uns nicht machen, wenn sich die Bundeswehr weiterhin `Parlamentsarmee‘ nennen will."

Korte fügte hinzu: "Wenn als einziges feststeht, dass man nicht in einer Woche aus dem Krieg hinauskommt, sollte man erheblich länger überlegen, abwägen und Alternativen prüfen." Der Bundestag debattiert die Entsendung von 1.200 Soldaten am Freitag ein zweites Mal und stimmt danach ab. Dabei war das Mandat erst am Montag bekannt und am Dienstag vom Kabinett verabschiedet worden. Zuvor hatten bereits die Grünen beklagt, dass nicht mehr Zeit zur Beratung bleibt. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hatte von einem "Schweinsgalopp" gesprochen.

(dts Nachrichtenagentur)