Oppermann: Chancen für rot-rot-grünes Bündnis im Bund ausloten

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann plädiert dafür, die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene auszuloten. „Es ist an der Zeit, darüber zu diskutieren, ob und unter welchen Voraussetzungen Rot-Rot-Grün auch für eine Regierung im Bund denkbar wäre“, sagte er dem „Spiegel“. Dass es im Bundestag keine kraftvolle Opposition mehr gebe, habe „die politischen Ränder gestärkt und der AfD genützt“, so Oppermann.

„Schon deshalb ist es sinnvoll, über Alternativen zur Großen Koalition nachzudenken.“ Allerdings müsse die Linkspartei zuvor einige Fragen klären, etwa ihr Verhältnis zur Europäischen Union oder zur Nato, und schließlich müsse jeder Koalitionsvertrag „finanzierbar und mit sozialdemokratischen Werten vereinbar sein“. Der Fraktionschef ist dennoch optimistisch, dass sich die drei Parteien annähern: „Die Linke wird ins Nachdenken kommen. Immer mehr Führungsleute erkennen doch, dass die Fundamentalopposition nicht mehr verfängt.“

(dts Nachrichtenagentur)