SPD und CDU in Bremen erwägen mögliche Neuauflage einer großen Koalition

Die SPD in Bremen hält Hof: Sie kann wählen, mit wem sie regieren will. Also machen alle anderen Parteien ihr die Aufwartung. Nun war die CDU an der Reihe.
Spitzenkandidat Frank Imhoff (CDU) und Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) begrüßen einander vor Beginn der Sondierungsgespräche zwischen beiden Parteien.
Spitzenkandidat Frank Imhoff (CDU) und Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) begrüßen einander vor Beginn der Sondierungsgespräche zwischen beiden Parteien.Foto: Focke Strangmann/dpa
Epoch Times21. Mai 2023

Als stärkste Parteien in Bremen haben SPD und CDU über die mögliche Neuauflage einer großen Koalition gesprochen. Nach der Sondierung sprachen beide Seiten von einem konstruktiven und interessanten Treffen. „Wir haben gute Gespräche in sehr konstruktiver Atmosphäre geführt, und jetzt schauen wir mal“, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). CDU-Spitzenkandidat Frank Imhoff sagte, zu Inhalten des Gesprächs sei Stillschweigen vereinbart worden.

Der SPD-Landesvorstand will am Mittwoch vorschlagen, mit wem offiziell über eine Koalition verhandelt werden soll. Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am vergangenen Sonntag war die SPD auf 29,8 Prozent gekommen, gefolgt von der CDU mit 26,2 Prozent.

Die Sozialdemokraten können sich die Partner für die Regierungsbildung aussuchen: Neben der CDU kommt auch die Fortsetzung des im Westen einmaligen Bündnisses mit Grünen und Linkspartei in Frage. Am Freitag sprachen Bovenschulte und die SPD-Landesführung getrennt mit den bisherigen Partnern. Die Grünen sind aber geschwächt (11,9 Prozent), ihre Landesführung will nicht wieder kandidieren. Die Linkspartei hat ihr Ergebnis etwa gehalten (10,9 Prozent). Am Montag wollen SPD, Grüne und Linke gemeinsam sondieren.

Eine große Koalition aus SPD und CDU gab es in Bremen schon von 1995 bis 2007. Nach Umfragen vor der Wahl wünschten sich viele Wählerinnen und Wähler ein rot-schwarzes Bündnis, um dringende Fragen wie das schlechte Schulsystem und die Kriminalität anzugehen. Bei Innerer Sicherheit, Wirtschaft und Verkehr stehen sich SPD und CDU nahe. (dpa)



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