Steinmeier wirft AfD „tiefe Demokratieverachtung“ vor
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat der AfD „tiefe Demokratieverachtung“ vorgeworfen. „Die Sprache der AfD ist entlarvend. Es geht nicht allein um Skepsis gegenüber der Flüchtlingspolitik, sondern um Intoleranz, sogar Gewaltbereitschaft“, sagte Steinmeier der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe).
Wer Waffengewalt gegen unbewaffnete Menschen an deutschen Grenzen befürworte und von einer „tausendjährigen Zukunft“ Deutschlands träume, dem gehe es nicht darum, Deutschland zu beschützen. „Der stellt unsere Demokratie in Frage“, so Steinmeier. „Davor müssen wir uns hüten. Die Demokratieverächter dürfen nicht wieder salonfähig werden. Der Weg von der geistigen Brandstiftung zur echten Brandstiftung ist bedrohlich kurz.“
(dts Nachrichtenagentur)
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