Obama: Iran und Nahost-Konflikt haben Priorität

Außenminister John Kerry sei von ihm als Unterhändler für die Atomgespräche ernannt worden, sagte Obama vor der UN-Vollversammlung in New York.

Zugleich rief Obama zu einem entschlossenen Handeln gegen den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien auf. Es sei eine Beleidigung des menschlichen Verstandes und der Vollversammlung, wenn man behaupte, dass irgendjemand anderes als das Regime von Machthaber Baschar al-Assad für einen Giftgasangriff mit mehr als 1000 Toten verantwortlich sei.

Obama versicherte erneut, dass die USA den Iran davon abhalten würden, eine Atombombe zu bauen. Die USA seien ermutigt, dass der neue Präsident Hassan Ruhani von den Iranern ein Mandat für einen mehr moderaten Kurs erhalten habe. Die USA wollten den diplomatischen Kurs testen.

Zum Nahost-Konflikt sagte Obama, die USA machten keinerlei Kompromisse, wenn es um die Sicherheit Israels und dessen Existenz als jüdischer Staat gehe. Der US-Präsident rief alle beteiligten Parteien auf, die Risiken auf dem Weg zu einer Friedenslösung auf sich zu nehmen. Er bekräftigte, dass eine Zwei-Staaten-Lösung der einzig echte Weg zum Frieden sei. Echte Durchbrüche im Atomstreit mit dem Iran und in dem Friedensprozess hätten positive Auswirkungen auf die gesamte Region einschließlich Afrika.