Social-Media-Sperren in Europa und den USA – Trump fordert Ende der Twitter-Sperren für Konservative

Von 12. Juni 2019 Aktualisiert: 13. Juni 2019 12:44
Die großen Social-Media-Plattformen berufen sich in Europa bei ihren Zensurmaßnahmen gerne auf nationale Gesetze gegen angebliche „Hassrede“ oder das NetzDG. Doch hier wie in den USA trifft es auffällig oft Konservative, die einfach nur eine unbequeme Wahrheit oder Meinung mitteilen.

Präsident Donald Trump forderte Twitter auf, die Konten der Konservativen wiederherzustellen, die in den letzten Wochen von der Plattform verbannt wurden, und setzte seine langjährige Kritik an der Zensur durch die sozialen Medien fort.

In einem Beitrag, den er nach einer Reihe von Tweets über den Einwanderungsdeal mit Mexiko schrieb, berief sich Trump auf die Meinungsfreiheit und sagte, dass die Social Media Plattform einen großen Fehler macht mit dem, was er das parteiische Entziehen von Konten Konservativer nannte.

„Twitter sollte die verbannten konservativen Stimmen ohne Einschränkung wieder auf ihre Plattform zurücklassen“, sagte er am 9. Juni. „Es heißt Redefreiheit, denkt daran. Ihr macht einen riesigen Fehler!“

Trump nannte die Konservativen nicht namentlich, die er wieder eingesetzt sehen wollte, aber er beklagte sich zuvor über den Fall des Schauspielers James Woods, der im Mai verbannt wurde, zusammen mit einer Reihe anderer Konservativer. Trump bezeichnete damals die Kontosperren als „sehr unfair“ und beschuldigte die Social-Media-Unternehmen, mit den „Fake News Medien“ und den Demokraten zusammenzuarbeiten.

Ein Vertreter von Twitter sagte zu The Epoch Times in einer E-Mail am 9. Juni, dass das Unternehmen „die Twitter-Regeln für alle Nutzer unparteiisch durchsetze, unabhängig von ihrem Hintergrund oder ihrer politischen Zugehörigkeit“.

„Wir arbeiten ständig an der Verbesserung unserer Systeme und werden weiterhin transparent sein“, schrieben sie.

Die Kontosperren veranlassten das Weiße Haus im Mai, eine Umfrage zu starten, in der die Menschen gefragt wurden, ob sie sich wegen ihrer politischen Ansichten auf den Plattformen der sozialen Medien diskriminiert fühlen. Die inzwischen abgeschlossene Umfrage auf der Website stellt nun fest, dass „zu viele Amerikaner gesehen haben, wie ihre Konten wegen unklarer „Verstöße“ gegen die Benutzerrichtlinien gesperrt, gestrichen oder als betrügerisch gemeldet wurden“. Das Weiße Haus sagte, dass es Tausende von Antworten erhalten habe.

Der Präsident, der seine Ideen häufig über Twitter direkt seinen mehr als 60 Millionen Anhängern mitgeteilt hat, traf sich am 23. April mit Twitter-CEO Jack Dorsey und sagte, sie hätten eine Reihe von Themen diskutiert. Am Tag des Treffens schrieb Trump auf Twitter, dass es „große Beschwerden von vielen Menschen“ über die Zensur gebe und stellte fest, dass der Kongress mit einbezogen werden sollte.

In einem Interview mit CNN im vergangenen Jahr sagte Dorsey, dass die Mehrheit der Mitarbeiter des Unternehmens eine „linksgerichtete“ redaktionelle Ausrichtung teilt. Als Reaktion auf die Zensurvorwürfe sagte Dorsey, dass die Mitarbeiter versuchten, unparteiisch zu arbeiten.

„Wir müssen ständig zeigen, dass wir nicht unsere eigenen Vorurteile hinzufügen, die, wie ich voll und ganz zugeben muss, eher linksgerichtet sind“, sagte er im August dem Netzwerk. „Ich denke, es ist wichtig, unsere Tendenz zu artikulieren und sie mit den Menschen zu teilen, damit die Menschen uns verstehen, aber wir müssen alle Tendenzen aus unserem Handeln, unseren Richtlinien und unserer Durchsetzung entfernen.“

„Nach außen Hui, nach innen …!?“

In Undercover-Videos, die im Januar von Project Veritas veröffentlicht wurden, gaben mehrere derzeitige und ehemalige Twitter-Mitarbeiter an, dass das Unternehmen Konservative und solche mit konservativen Standpunkten zensiert und einen „shadow ban“ gegen sie anwendet. Shadowbanning ist die Praxis von Plattformen der sozialen Medien, die Sichtbarkeit von Inhalten eines Benutzers zu reduzieren oder zu blockieren.

Bei einer Anhörung eines Unterausschusses des Senatsausschusses für Justiz, der sich mit Verfassungsfragen beschäftigt, beschuldigten republikanische Abgeordnete Google, Facebook und Twitter, Konservative diskriminiert zu haben und die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. Die Unternehmen leugneten, dass ihre Plattformen politisch voreingenommen seien.

„Wenn wir Technologieunternehmen haben, die die Macht des Monopols nutzen, um politische Reden zu zensieren, denke ich, dass das echte kartellrechtliche Probleme aufwirft“, sagte Senator Ted Cruz (Republikaner-Texas), der den Vorsitz im Unterausschuss führt, in der Anhörung.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Trump Calls for Banned Conservatives to Be Reinstated by Twitter

 

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN