Abgasskandal: VW vor Einigung mit US-Behörden

Im Abgasskandal steht Volkswagen vor einer weiteren Einigung mit den US-Behörden. Man befinde sich in „fortgeschrittenen Gesprächen“ mit dem US-Justizministerium und der US-Zollbehörde, teilte der Konzern am Dienstag mit. „Ziel der Gespräche ist der Abschluss von Vergleichsvereinbarungen über die Beilegung bestimmter strafrechtlicher Untersuchungen und bestimmter zivilrechtlicher Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Dieselthematik in den USA.“

Es sei ein konkreter Vergleichsentwurf ausgehandelt worden, der Bußgeld- und Strafzahlungen in einer Gesamthöhe von rund 4,3 Milliarden US-Dollar sowie Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Compliance- und Kontrollsysteme einschließlich der Bestellung einer unabhängigen Aufsichtsperson für die kommenden drei Jahre vorsehe. Der tatsächliche Abschluss des Vergleichs stehe jedoch noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Vorstands und des Aufsichtsrats der Volkswagen AG, der Organe weiterer betroffener Konzerngesellschaften, der Ausfertigung durch die zuständigen US-Behörden sowie der Genehmigung durch die zuständigen US-Gerichte. „Kommt es zu dem Vergleich, werden die Zahlungsverpflichtungen voraussichtlich zu einem die bestehenden Rückstellungen übersteigenden finanziellen Aufwand führen“, teilte VW weiter mit. „Wie hoch die Belastung für das Jahresergebnis 2016 konkret sein wird, hängt von einer Reihe weiterer Faktoren ab und lässt sich derzeit noch nicht bestimmen.“ Bereits im Oktober hatte ein US-Bundesrichter einem zwischen VW, den Aufsichtsbehörden und Verbraucheranwälten ausgehandelten Milliardenvergleich zugestimmt. VW hatte im September 2015 eingeräumt, in Millionen Diesel-Modellen sogenannte Defeat Devices zur Täuschung bei Abgaswerten eingebaut zu haben. (dts)