Städtetags-Vize dringt auf zügige Einführung der Blauen Plakette

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, fordert als Reaktion auf das Stuttgarter Diesel-Urteil die zügige Einführung der Blauen Plakette.

„Wir wollen als Verantwortliche in den Städten keine Fahrverbote, aber wenn wir von Richtern gezwungen werden, zu handeln, ist ein Instrument wie die Blaue Plakette nötig“, sagte Maly dem „Tagesspiegel“. „Denn wir brauchen eine praktikable einheitliche Lösung, wie wir begrenzte Fahrverbote umsetzen können. Die muss der der Bund einführen.“

Wenn die Grenzwerte für Stickoxide überschritten würden, ließen sich Fahrverbote nicht vermeiden. Das Urteil erhöhe den Druck auf Bund und Autoindustrie, „kurzfristig messbare Erfolge nachzuweisen“, damit die Stickstoffdioxidemissionen spürbar sinken und Grenzwerte eingehalten werden.

„Ein Durchmogeln ist nicht mehr möglich“, sagte der Nürnberger Oberbürgermeister. Vom Diesel-Gipfel in der kommenden Woche erwartet Maly daher „echte Bewegung“ unter anderem bei der Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen. (dts)