Mueller-Bericht wirft Fragen auf: Warum hat Obama so schwach auf Russlands Intervention reagiert?

Von 25. April 2019 Aktualisiert: 7. Mai 2019 14:53
Gastkommentator Steven Rogers fragt: Wie weit reichten die Vorbereitungen der US-Demokraten und ihrer Verbündeten zurück, um die Wahl eines Republikaners zum Präsidenten zu untergraben und in Frage stellen zu können?

Der Bericht von US-Sonderermittler Robert Mueller hat mehr bewirkt, als nur den Kollusionsschwindel zu entlarven. Der Bericht zeigte auch: der ehemalige US-Präsident Barack Obama war entweder zu korrupt oder inkompetent, um unsere Nation vor einer Bedrohung durch ausländische Geheimdienste zu schützen.

Während Sonderermittler Mueller feststellte, dass die Kampagne von Donald Trump in keiner Weise mit Russland zusammen gearbeitet hat, machte er auch nachdrücklich geltend, dass die russische Regierung zahlreiche Anstrengungen unternommen hatte, um das Ergebnis der US-Wahlen 2016 zu beeinflussen.

An dieser Stelle steht außer Frage, dass die Obama-Regierung sich der Bemühungen Russlands – die Wahl 2016 zu beeinflussen – lange vor dem 8. November 2016 bewusst war. Bemerkenswert ist jedoch, dass das Weiße Haus nichts gegen die Operationen Moskaus unternommen hat. Es wurde so lange nichts getan, bis die Stimmen abgegeben wurden – und selbst dann waren die Reaktionen auf die russische Einmischung schwach und ineffektiv.

Diejenigen, die skeptisch gegenüber der schockierenden Unfähigkeit von Ex-Präsident Obama – unsere demokratischen Institutionen zu schützen – bleiben, sollten die zeitliche Abfolge der Ereignisse bis zum Abschluss der Untersuchung durch Sonderberater Mueller und der endgültigen Veröffentlichung seines Abschlussberichts sorgfältig prüfen.

Barack Obama erfuhr erstmals von den russischen Plänen, sich in die US-Wahlen einmischen zu wollen, im Frühjahr 2014. Damals hatte ein Geheimdienstler das Weiße Haus offenbar vor Moskaus aufwendigen Bemühungen gewarnt, den politischen Prozess der USA zu infiltrieren und zu stören.

Die Obama-Administration erhielt zwischen 2014 und 2016 mehrere Warnungen von nationalen Sicherheitsbeamten, der Kreml würde seine Geheimdienstaktivitäten ausweiteten und Desinformationsnetzwerke aufbauen, mit denen das politische System der USA gestört werden sollte“, berichtete Politico 2017.

Der damalige Präsident Obama ergriff jedoch keine sinnvollen Maßnahmen, um die russischen Bemühungen zu unterbinden.

Im Sommer 2016 wusste das Weiße Haus, dass die Russen hinter den berüchtigten Cyberangriffen steckten, die zur Veröffentlichung gestohlener Dokumente der US-Demokraten führten. Schockierenderweise wies die Obama-Administration Beamte des Nationalen Sicherheitsrates (NSC) – die eine Vergeltungsstrategie entwickelten – an, sich „zurückzuziehen“.

Nachdem Donald Trump die Wahlen 2016 gewonnen hatte, genehmigte Obama schließlich begrenzte Sanktionen gegen Russland – aber seine schwache Reaktion auf das Vorgehen des Kremls, war so lächerlich, dass selbst die Verfasser der Sanktionen diese als „weitgehend symbolisch“ bezeichneten.

Damals verdammten sogar einige Demokraten die Obama-Administration wegen ihrer lethargischen Reaktion, darunter der Repräsentant Adam Schiff. Er behauptete, dass das Weiße Haus „viel mehr hätte tun sollen“, um Wladimir Putins Operationen zu vereiteln. Vor allem „als klar wurde, dass Russland nicht nur eingriff, sondern dass es auf die höchsten Ebenen des Kremls zurückzuführen war“. Michael McFaul, der von 2012 bis 2014 Obamas Botschafter in Russland war, kritisierte die schwachen US-Sanktionen ebenfalls und argumentierte, dass „die Strafe nicht dem Verbrechen entsprach“.

Leider verblasste die Kritik der Demokratischen Partei an Obamas Inkompetenz schnell, als sich herausstellte, dass Russlands Bemühungen, das Wahlergebnis zu beeinflussen, als Grundlage für gefälschte Kollusionsvorwürfe gegen Präsident Trump verwendet werden könnten.

Der Mueller-Bericht ist eine nationale sicherheitspolitische Bombe, die die umfangreichen Bemühungen Russlands, unser politisches System zu infiltrieren, detailliert beschreibt. Auf diese Weise verurteilt Mueller auf vernichtende Weise das Versäumnis von Ex-Präsident Obama, unser Land gegen einen ausländischen Gegner angemessen zu schützen.

Das Einzige, was Muellers Bericht nicht erklärt, ist, warum Obama so lange nichts gegen die russische Einmischung unternommen hat, bis es zu spät war. War es nur seine übliche uneigennützige Inkompetenz, oder gehen die Wurzeln des Kollusionsschwindels noch weiter zurück, als wir denken?

Korrupt oder inkompetent? Es ist eine wichtige Frage. Generalstaatsanwalt Bill Barr, der ein klares Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und zur Erneuerung der Integrität des Justizministeriums abgegeben hat, wird der Sache zweifellos auf den Grund gehen.

Steven Rogers ist ein pensionierter Geheimdienstmitarbeiter der US Navy und ehemaliges Mitglied der FBI National Joint Terrorism Task Force. Er ist Mitglied des Donald J. Trump for President 2020 Campaign Advisory Board.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Mueller Report Raises Major Questions About Obama’s Feckless Response to Russia Election Interference

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
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