Kein schwarzer Humor, sondern grüne Realpolitik: Cohn-Bendit fordert die Rückkehr der SED! Ein Kommentar

Im 30. Jahr des Mauerfalls, der das endgültige Ende des SED-Regimes besiegelte, soll die Partei wieder auferstehen. Das jedenfalls fordert Daniel Cohn-Bendit. Mehr»

Zehnter Juni 1989: 30 Jahre Friedliche Revolution – Von Vera Lengsfeld

10. Juni 1989. Die Sicherheitskräfte nehmen über 80 Musiker und Festteilnehmer fest. Neben den verhaftenden Stasileuten kommt es zu Rufen: „Stasi raus! Stasi raus!“ Das ist eines der Zeichen,... Mehr»

Fall Niklas P.: Freigesprochener Tatverdächtiger Walid S. erneut vor Gericht

Versagen von Behörden und Justiz spielt Gewalttätern in die Hände. Hier lohnt sich ein Rückblick, denn die damaligen Ermittlungen und die juristische Aufarbeitung im Fall Niklas P. erscheinen mir... Mehr»

Der große Bluff: Warum das Migrationspaket der Bundesregierung nur Augenwischerei ist – Ein Kommentar

Das aus sieben Einzelgesetzen bestehende Paket zu Migration und Asyl ist eine Mogelpackung. Der Bundestag hat nämlich am 7. Juni weder die Grundlage für eine zielgerichtete Einwanderung von... Mehr»

Vera Lengsfeld: Sächsische Studenten kämpfen für den Abbau von Freiheitsrechten

Dreißig Jahre nach dem Fall des kommunistischen DDR-Regimes ist bei allzu vielen Studenten und Künstlern nichts mehr vom Geist der Freiheit zu spüren. Im Gegenteil. Sie vertreten Positionen, die... Mehr»

CDU/CSU fallen auf historisches Tief: 24 Prozent – Sinkende Zustimmung für Kramp-Karrenbauer

Nicht einmal mehr jeder Vierte will laut Forsa der CDU oder der CSU zur Zeit seine Stimme geben. Noch verheerender die Zustimmungswerte für die Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer. Mehr»

EuGH stellt fest: Deutsche Staatsanwaltschaften sind nicht unabhängig – Von Peter Haisenko

Die BRD ist das einzige Land der EU, das keine europäischen Haftbefehle ausstellen darf. Tatsächlich hat der EuGH mit seinem Urteil auch gesagt, dass das deutsche Justizsystem nicht den westlichen... Mehr»

Die Beziehungen zwischen den USA und China geraten in eine gefährliche Zone

Chinas Präsident setzt im Handelsstreit mit den USA auf eine „Bummelstrategie“ – in der Hoffnung, dass Trump die nächsten Wahlen verliert. Bis dahin werden sich beide Parteien langsam, aber... Mehr»

Die Grünen inzwischen gleichauf mit der Union, doppelt so stark wie die SPD

Inzwischen haben die Grünen in vier aktuellen Umfragen, die nach der EU-Wahl durchgeführt wurden, sogar noch weiter zugelegt. Mehr»

Vera Lengsfeld: Die Antifa als Regierungssprecher

Wir haben es mit dem außerhalb von Diktaturen wohl einmaligen Fall zu tun, dass eine Regierungschefin ihre Bürger vor der ganzen Welt verleumdete. Mehr»

Barzahlung des Rundfunkbeitrags: Erfreulich klare Sätze im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts

Der Beschluss enthält erfreulich klare Sätze dazu, was es bedeutet, dass Bargeld gesetzliches Zahlungsmittel ist. Wenn der Europäische Gerichtshof nicht sehr ungewöhnlich entscheidet, hat das... Mehr»

Der Aufmarsch der Grünen Garden – Ein Kommentar von Wolfgang Prabel

Zwischen den Roten Garden Maos und den Grünen Garden von Luisa Neubauer gibt es deutlich mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede. Mehr»

30 Jahre nach der Wende – die Täter zeigen keine Reue – Ein Videobericht von Torsten Preuß

Der Dresdner Journalist Torsten Preuß hatte die Gelegenheit die Genossen der KPD zu treffen, die früher fast alle Genossen der SED gewesen sind. Für ihn war dieses Treffen ein Rendezvous mit seiner... Mehr»

Swissgrid, 20. Mai 2019: „Alarmstufe rot“ – Versorgungssicherheit im Stromnetz gefährdet? – Ein Kommentar

In deutschen Energiewende-Diskussionen ist der Begriff der Versorgungssicherheit kaum zu finden. Im europäischen Netz testet man ihre Grenzen schon mal ungewollt aus. Mehr»

Chinas Bonitätssystem belohnt „brave“ und bestraft „unbequeme“ Bürger – Von Daniel Prinz

Die Regierung der Kommunistischen Partei Chinas ist für ihre harten Zensurmaßnahmen und ihre diktatorische Gängelung der Bevölkerung berühmt und berüchtigt. Fast still und heimlich vollziehen... Mehr»

Thilo Sarrazin: „Wenn ich SPD-Parteivorsitzender wäre …“

Gerade die typische Klientel der SPD ist jene Gruppe, die unter ungesteuerter oder fehlgesteuerter Migration am meisten leidet. Die SPD lässt ihre ehemaligen Stammwähler dort alleine, wo sie am... Mehr»

Vera Lengsfeld: Die CDU-Führung hat nichts verstanden

Zwei Tage dauerte die Klausurtagung der CDU-Spitzenfunktionäre. Man kann nicht mal sagen, dass ein Berg kreißte und ein Mäuslein gebar, denn der Berg ist bereits ein Trümmerhaufen und das... Mehr»

Egon W. Kreutzer: SPD – Lebenswille erloschen – Nahles muss weg. Nahles ist weg. Nahles fehlt.

Der Scholz will nicht, der Schulz auch nicht, der Heil nicht, der Klingbeil nicht, der Schäfer-Gümbel nicht, die Malu nicht und die Manu auch nicht. Warum um Himmels willen habt ihr die Andrea... Mehr»

Arabische Sippen und Clans – archaische Elemente einer anti-freiheitlichen Kulturinvasion – Ein Kommentar

Die vorwiegend aus islamischen Ländern unaufhörlich grenzenlos einwandernden Menschen sind weitgehend kulturellen und religiösen Bindungen verhaftet, die durch archaische Strukturen blutsverwandter... Mehr»

Wie deutsche Medien und Politiker China unterschätzen – Ein Kommentar

Deutsche mögen Harmonie und Konsens – dabei vergessen sie leider, dass außerhalb ihres Landes die Uhren anders ticken. Ein Kommentar. Mehr»