„Der Adler ist wieder gelandet“ – Orbán in Berlin

Es ist das erste Mal seit 2020, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mit dem deutschen Bundeskanzler persönlich in Berlin zusammentrifft. Im Mittelpunkt der Gespräche sind nach Regierungsangaben der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die neueren Entwicklungen in diesem Zusammenhang.

Zu den Einzelheiten des Treffens äußerte sich Balázs Orbán, der Berater des ungarischen Ministerpräsidenten, auf seiner Facebook-Seite: „Sowohl den Deutschen als auch den Ungarn liegt Europa am Herzen. Das gilt auch dann, wenn wir nicht in allen Fragen übereinstimmen und über bestimmte Dinge unterschiedlich denken. Deshalb ist es wichtig, eine gemeinsame Basis zu finden, auf der wir zusammenarbeiten können. Aber dazu müssen wir einen Dialog über die aktuelle Lage in Europa führen“.

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó reiste ebenfalls mit dem ungarischen Ministerpräsidenten nach Berlin. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er, dass die erste Station seiner Reise am Montagmorgen bei der deutschen CDU stattfand.

Orbán wird außerdem am Dienstag eine Presseveranstaltung besuchen. „Der ungarische Ministerpräsident ist Gast der Pressekonferenzreihe ‚Sturm über Europa – der Krieg in der Ukraine, die Energiekrise und geopolitische Herausforderungen‘, die von der Berliner Zeitung, und dem konservativen Politmagazin Cicero veranstaltet wird“, so Balázs Orbán, Viktor Orbáns Berater.

Das letzte Mal, dass Viktor Orbán zu einem ähnlichen Treffen auf Kanzlerebene nach Berlin kam, war im Februar 2020. Damals schrieb er auf seiner Facebook-Seite: „Der Adler ist gelandet“, und er wurde von Angela Merkel empfangen.

Im Vorfeld des Treffens: Meinungsverschiedenheiten wurden bereits auf Ministerebene geklärt

Vor einigen Tagen reiste auch der ungarische Minister für Technologie und Industrie, László Palkovics, nach Berlin, wo er ein Fachgespräch mit Vizekanzler Robert Habeck führte.

Im Mittelpunkt des Treffens stand die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. „Die Beziehungen zwischen Ungarn und Deutschland seien eine Erfolgsgeschichte, von der nicht nur die beiden Länder, sondern die ganze Welt profitiere, sagte László Palkovics.

„Der Erfolg der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zeige sich darin, dass laut einer Umfrage der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer 88 Prozent der in Ungarn tätigen deutschen Unternehmen Ungarn wieder wählen würden, wenn sie über ihre Investitionen entscheiden müssten“, steht in der Erklärung des ungarischen Ministers.

László Palkovics teilte auch mit, dass es „in einer sehr engen Beziehung immer wieder Fragen gibt, die ‚geklärt‘ werden müssten.“ So hätten Palkovics und Habeck einige Missverständnisse bereits vor dem Treffen von Viktor Orbán und Olaf Scholz „geklärt“. Er betonte auch, dass es zwischen den zwei Ländern keine „entfernten Positionen“ zu wirtschaftlichen Fragen gebe.

Demonstranten: „Mit Putins letztem EU-Schergen kann es keinen Kompromiss geben.”

Der Besuch Orbáns in Berlin wird von einer Demonstration der Freien Ungarischen Botschaft (FUB) begleitet.

Laut der Nichtregierungsorganisation FUB würden Kompromisse mit Orbán „nicht nur den europäischen Werten schaden, sondern auch möglichen zukünftigen gemeinsamen Aktionen zum Krieg in der Ukraine.“ Sie sind der Meinung, dass „polarisierende, antidemokratische, populistische Politik und Pro-Putin-Politiker keine Gastfreundschaft in Berlin verdienen!“ Deutschland solle die Selbstverteidigung des ukrainischen Volkes in seinem Heimatland weiter unterstützen.