EU hält Aufnahme von rund 42.000 Afghanen für machbar

Die Europäische Union hält die Aufnahme von 42.500 afghanischen Flüchtlingen und Migranten über fünf Jahre für machbar. Das sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag in Brüssel. Die EU habe eine „moralische Verpflichtung“ zu helfen, jegliche Entscheidung hierzu liege aber bei den Mitgliedstaaten.

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, schätzt laut Johansson, dass in den kommenden fünf Jahren etwa 85.000 Afghanen aus den Nachbarländern Afghanistans in andere Länder umgesiedelt werden müssen. „Er hat vorgeschlagen, dass die EU die Hälfte davon übernehmen soll“, sagte sie.

Johansson bekräftigte, dass die Evakuierung der am stärksten gefährdeten Afghanen, darunter Journalistinnen, Richterinnen und Menschenrechtlerinnen, fortgesetzt werden solle. Rund 22.000 Afghanen wurden demnach bereits in 24 EU-Mitgliedstaaten untergebracht. Johansson versicherte, dass die EU „bereit ist, mehr zu tun“.

Unterdessen setzte der UN-Menschenrechtsrat die Einsetzung eines Berichterstatters für Afghanistan durch. „Dies ist ein wesentlicher Schritt, um eine kontinuierliche Überwachung durch einen unabhängigen Experten zu gewährleisten und eine weitere Verschlechterung der Menschenrechtslage in Afghanistan zu verhindern“, erklärte die EU-Vertreterin bei den Vereinten Nationen in Genf, Lotte Knudsen, nach der Annahme des Vorschlags am Donnerstag.

Die Resolution über das einjährige Mandat des oder der UN-Berichterstatterin wurde von der EU mit Unterstützung der USA eingebracht. Auch der noch von der alten Regierung ernannte Vertreter Afghanistans hatte sich dafür ausgesprochen. 28 Mitgliedsländer des UN-Menschenrechtsrats stimmten dafür. China, Russland, Venezuela, Pakistan und Eritrea stimmten dagegen, 14 Länder enthielten sich.

Mitte August hatten die Taliban in Afghanistan nach dem Rückzug der Nato-Streitkräfte die Macht übernommen. Seitdem mehren sich die Befürchtungen, dass die Islamisten wie schon während ihrer ersten Herrschaft in den 90er Jahren zahlreiche Menschenrechtsverstöße begehen könnten. Die Taliban haben zugesagt, die Rechte von Minderheiten und Frauen zu achten, jedoch mehren sich Berichte über Menschenrechtsverstöße. (afp/oz)