EU-Kandidatenstatus für Ukraine und Moldawien ausgemacht

Epoch Times22. Juni 2022 Aktualisiert: 22. Juni 2022 18:57
Die neuesten Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine im Ukraine-Ticker.

18:57 Uhr: Melnyk will sich bei Scholz für „Leberwurst“-Äußerung entschuldigen

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, will sich bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine umstrittene „Leberwurst“-Äußerung entschuldigen. „Das ist eine Äußerung, die ich im Nachhinein natürlich bedauere«, sagte Melnyk dem „Spiegel“ in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. „Ich werde mich bei ihm persönlich entschuldigen“, kündigte er an.

Die Äußerung sei „diplomatisch nicht angemessen“ gewesen und habe „viele Menschen nicht nur in Deutschland vor den Kopf gestoßen“, sagte Melnyk weiter. Hintergrund war die Entscheidung von Scholz Anfang Mai gewesen, vorerst nicht in die Ukraine zu reisen. Scholz hatte das damit begründet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dort damals nicht willkommen gewesen sei. Melnyk hatte daraufhin gesagt, der Kanzler spiele „eine beleidigte Leberwurst“.

Scholz besuchte nach langem Zögern dann Mitte Juni doch die Ukraine. Zuvor hatte es auch ein Telefonat Steinmeiers mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gegeben. Steinmeier war zuvor in der Ukraine eine russlandfreundliche Politik in seiner Zeit als Außenminister vorgeworfen worden.

17:51 Uhr: Bericht: EU-Kandidatenstatus für Ukraine und Moldawien ausgemacht

Dass die Ukraine und Moldawien auf dem EU-Gipfel am Donnerstag zu Beitrittskandidaten ernannt werden, ist laut eines Zeitungsberichts wohl bereits abgemachte Sache. „Der EU-Rat hat entschieden, der Ukraine und der Republik Moldau den Kandidatenstatus zu verleihen“, heißt es im Entwurf der Gipfelerklärung, aus dem das „Handelsblatt“ in seiner Donnerstagausgabe zitiert. Das Dokument muss allerdings einstimmig beschlossen werden.

Damit würden die 27 Staats- und Regierungschefs der Empfehlung der EU-Kommission von vergangener Woche folgen. Dem dritten Bewerber Georgien hingegen wird der Kandidatenstatus nur in Aussicht gestellt, heißt es. „Die EU ist bereit, Georgien den Kandidatenstatus zu geben, wenn die Prioritäten der EU-Kommission adressiert worden sind“, steht in dem Entwurf.

Die Kommission hatte vergangene Woche erklärt, dass die Regierung die politische Polarisierung im Land überwinden und die überparteiliche Zusammenarbeit wiederherstellen müsse. Ob die Kandidaten am Ende Mitglied werden, wird laut dem Dokument auch davon abhängen, ob die Gemeinschaft aufnahmefähig ist. Die 27 Regierungschefs kündigen auch weitere militärische Unterstützung für die Ukraine an. Der Rat ist aufgerufen, „schnell an einer weiteren Erhöhung der militärischen Unterstützung zu arbeiten“, heißt es in dem Papier.

16:08 Uhr: Scholz: Im Ukraine-Krieg „weit“ von Verhandlungen mit Russland entfernt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht auf absehbare Zeit keine Verhandlungen mit Russland über einen Frieden in der Ukraine. „Die Wahrheit ist doch: Wir sind von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland weit, weit entfernt“, sagte Scholz am Mittwoch in einer Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeln von EU, G7 und NATO im Bundestag. Denn Russlands Präsident Wladimir Putin glaube „noch immer an die Möglichkeit eines Diktatfriedens.“

Russland führe einen „erbarmungslosen Krieg gegen das ukrainische Volk, gegen unschuldige Frauen, Männer und Kinder“, sagte Scholz. Deutschland werde die Ukraine deshalb weiter „massiv unterstützen – finanziell, wirtschaftlich, humanitär, politisch und nicht zuletzt auch mit der Lieferung von Waffen“, sagte Scholz. Das gelte „so lange, wie die Ukraine unsere Unterstützung braucht.“

Befreite Orte in der Ukraine machten etwas „Hoffnung, dass es gelingen kann, die russischen Angreifer mit vereinten Kräften zurückzudrängen“, sagte Scholz. „Dies bleibt unser Ziel.“ Dabei gelte aber auch weiter, dass die NATO durch ihre Unterstützung nicht selbst zur Kriegspartei werden dürfe. Letztlich könne nur die Ukraine in künftigen Verhandlungen mit Russland entscheiden, „was für sie richtig ist“, sagte Scholz. „Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine, lautet unsere Devise.“

14:58 Uhr: Ausbildung an Mehrfachraketenwerfer Mars II beginnt kommende Woche

Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an dem von Deutschland zugesagten Mehrfachraketenwerfersystem Mars II wird nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) kommende Woche beginnen. Nach der Bereitstellung von sieben Panzerhaubitzen 2000 sei dies das nächste Waffensystem „in der Vorbereitung“ für eine Lieferung an Kiew, sagte die Ministerin am Mittwoch im Bundestag. Deutschland werde dabei wie angekündigt drei derartige Systeme bereitstellen, Großbritannien ebenfalls drei und die USA vier.

Die Systeme seien wichtig, „um die Ukraine mit Artillerie zu unterstützen, die zum einen weitreichend, aber auch sehr präzise ist“, sagte Lambrecht. Mit der Lieferung der Panzerhaubitzen 2000 und der Mehrfachraketenwerfer aus Bundeswehr-Beständen sei Deutschland allerdings „ziemlich an der Grenze dessen angelangt, was noch verantwortbar ist“, wenn die Landes- und Bündnisverteidigung weiter gewährleistet werden solle.

Darüber hinaus sei über die Industrie bei schweren Waffen noch die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern vorgesehen, sagte Lambrecht. Auch das Luftabwehrsystem Iris-T werde von der Rüstungswirtschaft an die Ukraine geliefert. Die Bundesregierung hatte zuvor über eine neu eingerichtete Internet-Seite bestätigt, dass die Lieferung der sieben Panzerhaubitzen 2000 aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine abgeschlossen ist. Knapp vier Monate nach Kriegsbeginn war es die erste Lieferung schwerer Waffen durch Deutschland an Kiew.

Die Panzerhaubitze 2000 kann je nach verwendeter Munition 30 bis 40 Kilometer weit schießen. Der Mehrfachraketenwerfer Mars II hat eine Reichweite von bis zu 84 Kilometern.

13:37 Uhr: Moskau wirft Berlin „russenfeindliche Hysterie“ vor

Die russische Regierung hat der Bundesregierung das Schüren von Russenfeindlichkeit vorgeworfen. Berlin gefährde „jahrzehntelange Bemühungen Russlands und Deutschlands, die Feindschaft nach dem Krieg zu überwinden“, erklärte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch anlässlich des Gedenktags an den Angriff Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Deutsche Regierungsmitglieder würden mit „täglichen Angriffen russenfeindliche Hysterie schüren.“

13:25 Uhr: Ankara: Türkischer Frachter verlässt Mariupol nach Gesprächen über Getreide in Moskau

Nach türkisch-russischen Gesprächen in Moskau über die in der Ukraine blockierten Getreidevorräte hat am Mittwoch ein türkischer Frachter den ukrainischen Hafen Mariupol verlassen. „Nur wenige Stunden nach dem langen Treffen hat der türkische Frachter (Asow Concord), der seit Tagen wartete, den ukrainischen Hafen verlassen“, teilte das türkische Verteidigungsministerium mit.

Es handele sich um „das erste ausländische Schiff, das den ukrainischen Hafen Mariupol“ verlassen habe, seitdem dieser im Mai von den russischen Truppen unter ihre Kontrolle gebracht worden war.

13:06 Uhr: Mutmaßlicher Drohnenangriff löst Feuer in russischer Raffinerie nahe Ukraine aus

Ein Feuer in einer russischen Ölraffinerie nahe der Grenze zur Ukraine ist nach Angaben der russischen Behörden mutmaßlich auf einen Drohnenangriff zurückzuführen. „Einer Version zufolge wurde das Feuer durch einen Drohnenangriff auf technische Vorrichtungen der Anlage verursacht“, erklärte der Gouverneur der Region Rostow, Wassili Golubow, am Mittwoch im Messengerdienst Telegram. Auf dem Gelände der Nowoschachtinsk-Raffinerie seien Drohnenteile gefunden worden. Angaben zur möglichen Herkunft der Drohnen machte er nicht.

Nach Angaben des Gouverneurs konnte das Feuer gelöscht werden, alle Mitarbeiter seien in Sicherheit gebracht worden, es gebe keine Verletzten. Die Arbeit in der Raffinerie sei für die Dauer der Ermittlungen ausgesetzt worden, erklärte Golubow weiter.

Die Raffinerie liegt nur wenige Kilometer von der Grenze zur von pro-russischen Separatisten kontrollierten Region Luhansk in der Ostukraine entfernt. In einem in Online-Netzwerken veröffentlichten Video, dessen Echtheit zunächst nicht überprüft werden konnte, ist eine Drohne zu sehen, die über einem Industriegebiet fliegt, bevor eine Explosion und ein Feuerball zu beobachten sind.

Seit dem Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine Ende Februar hat Russland Kiew mehrfach Angriffe im Grenzgebiet vorgeworfen. Im vergangenen Monat starb nach Angaben des Gouverneurs der Region Kursk ein Mensch bei einem ukrainischen Angriff auf ein Dorf an der Grenze. Anfang April warf der Gouverneur der Grenzregion Belgorod der Ukraine vor, ein Tanklager mit zwei Hubschraubern angegriffen zu haben. Anfang dieser Woche hatte Moskau der Ukraine vorgeworfen, Förderplattformen vor der von Russland annektierten Krim-Halbinsel im Schwarzen Meer angegriffen zu haben.

12:33 Uhr: Russischer Außenminister Lawrow reist nach Teheran

Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird am Mittwoch in Teheran erwartet, wo er mit seinem iranischen Kollegen Hossein Amir-Abdollahian zusammentreffen soll. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna erklärte, findet das Treffen der beiden Außenminister am Donnerstag statt. Die beiden von internationalen Sanktionen betroffenen Länder hatten zuletzt darauf verständigt, ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Handel auszubauen. Der Besuch Lawrows in Teheran erfolgt auch vor dem Hintergrund der im April 2021 in Wien begonnenen Verhandlungen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran. Russland ist neben den USA, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland Unterzeichner des Abkommens.

Ziel der Gespräche ist es, Washington zur Rückkehr in das Abkommen von 2015 zu bewegen, demzufolge der Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert. Die Gespräche sind allerdings seit März festgefahren. Die USA hatten sich 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen und wieder Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion darauf hat sich der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen losgesagt. Zugleich betonte Teheran stets, nicht den Bau von Atomwaffen anzustreben.

Lange Zeit verfeindet, haben sich Russland und der Iran in den vergangenen Jahren aufgrund gemeinsamer geopolitischer Interessen politisch und militärisch angenähert. Moskau spielte auch bei der Umsetzung des Atomabkommens eine zentrale Rolle, weil es überschüssiges angereichertes Uran aus dem Iran übernahm. Der iranische Präsident Ebrahim Raisi war im Januar nach Moskau gereist, wo er seinen russischen Kollegen Wladimir Putin traf und einen Plan zur Stärkung der Beziehungen zwischen beiden Ländern in den nächsten 20 Jahren vorstellte. Der russische stellvertretende Regierungschef Alexander Nowak besuchte Teheran Ende Mai, nachdem Moskau die Ukraine angegriffen hatte.

11:37 Uhr: Kriegsprotest: Russische Journalistin fürchtet Verhaftung

Die durch ihren Kriegsprotest im russischen Fernsehen bekannt gewordene Journalistin Marina Owsjannikowa erwägt, dauerhaft in Deutschland zu bleiben. „Ich kann nicht nach Russland zurückkehren, unter keinen Umständen, denn – soweit ich weiß – werde ich sofort inhaftiert werden“, sagte die 44-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview in Berlin. „In Deutschland fühle ich mich ziemlich sicher. Aber ich bin ständig Mobbing und Hass in sozialen Netzwerken ausgesetzt.“

Die damalige Redakteurin des russischen Staatsfernsehens hatte am 14. März in einer Livesendung des Ersten Kanals ein Protestplakat gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gezeigt. Darauf stand: „Stoppt den Krieg. Glaubt der Propaganda nicht. Hier werdet ihr belogen“. Dafür bekam sie weltweit Anerkennung. Der Kreml in Moskau verurteilte die Aktion. Die Journalistin erhielt Geldstrafen.

Nun versuche der Kreml systematisch, ihre Glaubwürdigkeit zu untergraben, sagte Owsjannikowa der dpa: „Ich bin in einer schwierigen Lage. Der Kreml will allen sagen, glauben Sie dieser Person nicht, sie ist fake, das war kein echter Protest. Als ich noch in Russland war, sagten sie: Sie ist eine britische Agentin. Wenn ich Russland verlasse, sagen sie: Sie ist eine russische Agentin, glaubt ihr nicht.“ Doch fügte sie hinzu: „Ich bin nicht fake.“

Auch die Ukraine zweifle an ihrer Glaubwürdigkeit. Sie habe dort über russische Kriegsverbrechen berichten wollen, doch habe sie in der Ukraine nicht arbeiten dürfen. Ihre Mitarbeit bei der deutschen „Welt“-Gruppe sei ebenfalls beendet, sagte die Journalistin. „Ich habe keinen Job.“ Owsjannikowa äußerte sich am Rande des Women’s Forum for the Economy & Society in Berlin. Das ist eine Konferenz, die den Einfluss von Frauen auf die Politik stärken will. Teilnehmerinnen formulierten unter anderem Forderungen an den G7-Gipfel am Wochenende in Elmau.

10:27 Uhr: Ukraine meldet heftige Bombardierungen im ostukrainischen Lyssytschansk

Die russischen Streitkräfte haben in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch die ostukrainische Stadt Lyssytschansk nach ukrainischen Angaben heftig bombardiert. Sie „beschießen Lyssytschansk mit Artillerie, Raketen, Fliegerbomben, Raketenwerfern“, erklärte der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, am Mittwoch im Online-Dienst Telegram.

Russland hat die von Lyssytschansk durch einen Fluss getrennte Stadt Sjewjerodonezk nach wochenlangen heftigen Gefechten nahezu eingenommen. Zuletzt wurde vor allem in umliegenden Dörfern gekämpft, auch wenn das Stadtgebiet von Sjewjerodonezk nach ukrainischen Angaben weiterhin nicht gänzlich unter russischer Kontrolle ist.

Lyssytschansk halten weiterhin die Ukrainer. Mit einer Eroberung der Gegend und der zwei Städte würde Russland die gesamte Donbass-Teilregion Luhansk kontrollieren. Außerdem wäre der Weg frei für ein weiteres Vorrücken in der angrenzenden Region Donezk.

10:10 Uhr: Lambsdorff sieht geringere Bedrohungslage im Baltikum

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hält die Bedrohung der baltischen EU- und Nato-Länder durch Russland derzeit für geringer als vor Beginn des Ukraine-Kriegs. „So unmöglich das klingt, aber bei einer ganz nüchternen Analyse muss man feststellen, dass die militärischen Ressourcen, die normalerweise in der Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte gebündelt sind, jetzt in der Ukraine im Einsatz sind“, sagte er am Mittwoch im RBB-Sender Inforadio.

„Insofern ist die Wahrscheinlichkeit, dass unsere Bundeswehr in eine direkte militärische Konfrontation hineingezogen wird, sogar geringer als sonst“, führte Lambsdorff aus. Hintergrund der Debatte sind offene Drohungen Moskaus gegen Litauen wegen Einschränkungen des Güterverkehrs in die russische Exklave Kaliningrad.

Kaliningrad liegt an der Ostsee zwischen Litauen und Polen und hat keine direkte Landverbindung nach Russland. Die Regierung in Vilnius hatte in der vergangenen Woche angekündigt, den Bahnverkehr zwischen Russland und dessen Exklave zu beschränken. Güter, die unter die EU-Sanktionen gegen Russland fallen, etwa Metalle und Baumaterialien, können nun nicht mehr mit der Bahn über Litauen nach Kaliningrad gebracht werden.

Moskau bezeichnete dies als „feindselige Aktion“ Litauens und behielt sich eine zunächst nicht genauer beschriebene Reaktion vor.

Natürlich beunruhigten derartige verbale Angriffe gegen ein Nato- und EU-Land, sagte Lambsdorff. Er gehe aber davon aus, dass es sich um „Propaganda“ handle. „Damit müssen wir umgehen. Das ist genau dazu gedacht, Verunsicherung zu schaffen.“

7:05 Uhr: Erneut russisches Militärflugzeug nahe der Grenze zur Ukraine abgestürzt

Ein russisches Kampfflugzeug ist in der Nähe der Grenze zur Ukraine abgestürzt, dabei kam sein Pilot russischen Militärangaben zufolge ums Leben. Die Maschine des Typs Suchoi Su-25 sei am Dienstag bei einem Übungsflug in der Region Rostow abgestürzt, Ursache könnte ersten Informationen zufolge eine „technische Störung“ gewesen sein, zitierten die russischen Nachrichtenagenturen eine Presseerklärung des Militärbezirks Süd.

Einen möglichen Zusammenhang mit dem russischen Militäreinsatz in der an Rostow angrenzenden Ukraine erwähnte die Erklärung nicht. Am 17. Juni war schon einmal eine Su-25 bei einem Übungsflug in der ebenfalls an die Ukraine grenzenden Region Belgorod abgestürzt. Auch damals hatte das russische Militär von einem möglichen technischen Defekt gesprochen. Russland hat Kiew in den vergangenen Monaten wiederholt beschuldigt, russischen Boden in den Grenzregionen aus der Luft angegriffen zu haben.

(agenturen/red)



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