Ex-Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard verlässt Demokraten: „Elitäre Clique von Kriegstreibern“

Die langjährige Kongressabgeordnete und Präsidentschaftskandidatin von 2020, Tulsi Gabbard, hat die Demokratische Partei verlassen. Dies teilte Gabbard, die von 2013 bis 2021 den 2. Kongressbezirk für Hawaii vertreten hatte, in einem YouTube-Video mit.

„Feige Wokeness“ der Demokraten

Das etwa 30-minütige Video ist offenbar die erste Ausgabe eines eigenen Podcasts, der „< Show“. Im August 2022 hatte sie in einer Ausgabe seiner Sendung den bekannten Fernsehjournalisten Tucker Carlson vertreten.

Im Debütvideo für ihren Podcast begründete sie, warum sie nicht mehr den Demokraten angehören wolle, und rief andere gemäßigte Mitglieder auf, ihrem Beispiel zu folgen. Die Partei, so erklärte Gabbard, stehe mittlerweile „unter der vollständigen Kontrolle einer elitären Clique von Kriegstreibern“.

Diese würden „angetrieben von feiger Wokeness“, das Land spalten, jedes Thema zu einer Rassenfrage stempeln und „anti-weißen Rassismus“ verbreiten. Die Demokraten, so Gabbard, „unterminieren unsere gottgegebenen Freiheiten“.

Erste hinduistische und amerikanisch-samoanische Kongressabgeordnete

Über einen möglichen Beitritt zur Republikanischen Partei oder sonstigen politischen Organisation äußerte sich die 41-jährige Politikerin nicht. Im Video erklärt sie:

Ich glaube an eine Regierung, die vom Volk, durch das Volk und für das Volk ist. Leider ist das bei der heutigen Demokratischen Partei nicht der Fall. Stattdessen steht sie für eine Regierung, die von, durch und für die mächtige Elite ist.“

Wer in der Partei noch über „gesunden Menschenverstand und eine unabhängige Gesinnung“ verfüge, sei außerhalb dieser besser aufgehoben.

Gabbard war die erste stimmberechtigte Vertreterin der samoanisch-amerikanischen Community und das erste hinduistische Mitglied im Kongress. Im Alter von 21 Jahren wurde sie erstmals ins Repräsentantenhaus des Bundesstaates Hawaii gewählt.

Zunehmend konservative Töne von Tulsi Gabbard

In der Zeit von 2013 bis 2016 gehörte sie zu den stellvertretenden Vorsitzenden im Demokratischen Nationalkomitee (DNC). Dieses verließ sie, um Senator Bernie Sanders im Rennen um die Nominierung zu unterstützen. Im Jahr 2020 kandidierte sie selbst als Präsidentschaftskandidatin, schied aber während der Vorwahlen aus.

Die gescheiterte Präsidentschaftskandidatin von 2016, Hillary Clinton, verbreitete in diesem Zusammenhang die Falschbehauptung, Russland wolle Gabbard zur unabhängigen Kandidatin aufbauen. Tatsächlich unterstützte Gabbard im Wahlkampf 2020 Joe Biden, ging zu diesem nach der Wahl jedoch zunehmend auf Distanz.

Die Armeeoffizierin fiel in ihren Jahren im Kongress vor allem durch ihre kritische Position zum militärischen Interventionismus auf. In den vergangenen Jahren äußerte sie in mehreren Bereichen auch gesellschaftspolitisch konservative Positionen. Zuletzt unterstützte Gabbard das in Florida verabschiedete Gesetz über die Stärkung der Elternrechte. Außerdem sprach sie 2022 erstmals auf dem Treffen der Conservative Political Action Conference (CPAC).