Keine Einigung auf Waffenstillstand in Syrien

Bei einem Treffen von mehr als 20 Außenministern am Rande der UN-Vollversammlung in New York gelang es am Donnerstag (Ortszeit) wieder nicht, sich auf eine neue Feuerpause zu verständigen. In Syrien gibt es nach dem vorläufigen Scheitern der von den USA und Russland ausgehandelten Waffenruhe seit mehreren Tagen wieder heftige Kämpfe. Das syrische Regime kündigte noch während des Treffens eine Offensive zur Rückeroberung Aleppos an.

US-Außenminister John Kerry machte nach dem gut zweistündigen Runde der sogenannten Syrien-Unterstützergruppe aus seiner Unzufriedenheit keinen Hehl. „Ich bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber natürlich frustrierter.“ Aus dem State Department verlautete nach dem Treffen, die Frustration im Raum sei spürbar gewesen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow antwortete auf die Frage, ob es eine Vereinbarung gebe, sehr knapp: „Nichts ist passiert.“

Die Gespräche sollen am Freitag und im Lauf der kommenden Tagen aber fortgesetzt werden. Dabei geht es entscheidend auch um die Frage, ob sich Russland auf den amerikanischen Vorschlag einlässt, auf den Einsatz von Militärjets über syrischen Gebieten mehrere Tage lang zu verzichten. Bislang lehnen die Russen dies ab. Lawrow kündigte nach Angaben von Teilnehmern jedoch an, mit Moskau Rücksprache zu halten. Kerry sagte, die USA seien für Vorschläge der russischen Seite offen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier berichtete von einer „sehr offenen, sehr kontroversen“ Diskussion innerhalb der Gruppe. Normalerweise ist das eine Umschreibung dafür, dass gegenseitig massive Vorwürfe erhoben wurden. Der SPD-Politiker vermied es jedoch, von einem Scheitern zu sprechen. „Heute ist uns das nicht gelungen, aber das ist nicht das Ende der Bemühungen.“

Steinmeier sagte weiter: „Wir müssen jetzt sehen, ob uns die nächsten Stunden weiter vorwärts bringen.“ Er sprach davon, dass es für ein „zeitlich befristetes Flugverbot“ innerhalb der Gruppe viel Zustimmung gegeben habe. Kerry verwendete den Begriff „Flugverbot“ weiterhin nicht, erneuerte aber seinen Vorschlag für den den Stopp von Militärflügen über den humanitären Versorgungsrouten.

Außer Lawrow kündigten auch mehrere andere Außenminister nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung an, über den Vorschlag mit ihren Hauptstädten Rücksprache halten zu müssen. Zudem klagten Russland und der Iran darüber, dass sich bislang zu wenig Oppositionsgruppen zu der Waffenstillstandsvereinbarung bekannt hätten, die die USA und Russland ausgehandelt hatten. Der Iran und Russland sind wichtigste Schutzmächte Assads.

Das Regime von Präsident Baschar al-Assad kündigte unterdessen den Beginn eines Einsatzes im Osten Aleppos an, um den von Rebellen gehaltenen Ostteil der Stadt zurückzuerobern, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete.

Parallel zu den Bemühungen der Außenminister wollen die Vereinten Nationen versuchen, die Friedensgespräche zwischen dem Regime von Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition wieder in Gang zu bringen. Bislang reden beide Seiten, wenn überhaupt, nur über Mittelsmänner miteinander. Die Gespräche in Genf liegen seit Monaten auf Eis. In dem seit mehr als fünf Jahren dauernden Konflikt starben inzwischen schon mehr als 250 000 Menschen.