Oberstes Gericht Russlands
LGBTQ soll in Russland verboten werden
Russland plant das Verbot der LGBTQ-Bewegung. Es wird angenommen, dass das Verbot generell auf homo- und bisexuelle sowie transgeschlechtliche Menschen zielt.
Der russische Präsident Wladimir Putin.
Foto: Mikhail Metzel/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Das Oberste Gericht Russlands prüft am Donnerstag eine Klage des Justizministeriums, die zum Verbot der „internationalen LGBT-Bewegung“ führen soll. Da es keine Organisation unter diesem Namen gibt, gehen Beobachter davon aus, dass das Verbot generell auf homo- und bisexuelle sowie transgeschlechtliche Menschen zielt.
Der stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionschef Michael Link hat das geplante Verbot der LGBTQ-Bewegung in Russland als fortschreitende Diskriminierung von Bürgern durch das Regimes beklagt.
Es handele sich um „eine neuerliche Steigerung von Putins Offensive gegen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte in Russland“, sagte Link dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
Der russische Präsident Wladimir Putin zeige „einmal mehr, wie sehr er die Meinungsfreiheit und die freie Entfaltung des Individuums fürchtet“. Er schaffe deshalb in Russland ein immer repressiveres und diskriminierenderes Regime. (dts/red)
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