Netanjahu will Benennung von Straße nach Jassir Arafat verbieten

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will die Benennung einer Straße nach dem verstorbenen Palästinenserführer Jassir Arafat nachträglich verbieten.

Notfalls werde er ein neues Gesetz verabschieden lassen, um die Behörden in einem arabisch-israelischen Dorf zu bremsen, sagte Netanjahu am Sonntag bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem. „In Israel benennt man keine Straßen nach Mördern von Israelis und Juden“, sagte er.

Der Bürgermeister des Dorfes Dschatt verteidigte die Einweihung einer Jassir-Arafat-Straße als rechtskonform und politisch angemessen. „Jassir Arafat hat ein Friedensabkommen mit Israel unterzeichnet“, sagte Bürgermeister Muhammad Taher Wattab dem israelischen Armeerundfunk. „Es ist bedauernswert, dass es der Ministerpräsident für nötig befindet, seine Zeit mit dem Namen einer Straße in einem kleinen Dorf zu verschwenden.“

Dschatt ist ein von Arabern besiedeltes Dorf in Nordisrael. In der Region leben viele Araber; sie stammen von Einwohnern ab, die nach Israels Staatsgründung nicht geflohen sind und nicht vertrieben wurden. Araber stellen derzeit etwa 17,5 Prozent der Bevölkerung Israels.

Der 2004 verstorbene Arafat war der langjährige Chef der palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. 1993 schloss er mit Israel das Friedensabkommen von Oslo. Dafür wurden Arafat und die israelischen Politiker Jizchak Rabin und Schimon Peres 1994 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Später kühlte sich das Verhältnis zwischen Arafat und Israel wieder deutlich ab. Israelische Politiker sahen in ihm den Drahtzieher der zweiten Intifada, bei der zwischen 2000 und 2005 rund 3000 Palästinenser und etwa tausend Israelis getötet wurden. (afp)