Neuseeland legt im UN-Sicherheitsrat neue Syrien-Resolution vor

Im Ringen um ein Ende der Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo hat Neuseeland im UN-Sicherheitsrat einen neuen Resolutionsentwurf vorgelegt. Der am Mittwoch eingereichte Entwurf fordert ein „sofortiges und vollständiges Ende aller Angriffe, die zum Tod oder zur Verletzung von Zivilisten oder zu Schäden an der zivilen Infrastruktur in Syrien führen können, vor allem die Luftangriffe in Aleppo“. Ein von Frankreich eingebrachter ähnlicher Resolutionsentwurf war am Wochenende am Veto Russlands gescheitert.

Der Sicherheitsrat habe eine Verantwortung, sich mit dem „wichtigsten Thema auf seiner Agenda“ zu befassen, sagte Neuseelands UN-Botschafter Gerard van Bohemen. Angesichts der Gewalt in Syrien „einfach aufzugeben“, sei „kein akzeptables Vorgehen“.

Ob das höchste UN-Gremium über den neuseeländischen Resolutionsentwurf abstimmen wird, war zunächst jedoch unklar. Die nächste Sitzung des Sicherheitsrats ist für kommenden Montag geplant. Bereits am Donnerstag will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bei einem Mittagessen mit Sicherheitsratsmitgliedern über den Syrien-Konflikt beraten.

Frankreich hatte am vergangenen Wochenende einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem ebenfalls ein sofortiges Ende der Luftangriffe auf Aleppo gefordert wurde. Dieser scheiterte jedoch am Veto Russlands. Ein russischer Gegenvorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die russische und die syrische Luftwaffe fliegen seit dem 22. September massive Luftangriffe auf Aleppo. Die syrischen Regierungstruppen wollen mit ihrer Großoffensive die seit vier Jahren zwischen Regierung und Rebellen geteilte Großstadt vollständig unter ihre Kontrolle bringen. (afp)