Österreich-Wahlverschiebung: Entscheidung wird um 11:00 Uhr bekannt gegeben

Voller Spannung erwartet Österreich die Entscheidung über eine mögliche Verschiebung der annullierten Präsidentenwahl. Nach zahlreichen Problemen mit mangelhaften Wahlkarten will Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) heute um 11:00 Uhr in Wien über das weitere Vorgehen informieren.

Zuletzt waren zahlreiche Briefwahlkarten aufgetaucht, die wegen defekter Klebestreifen bei der Auszählung ungültig geworden wären. Die Wiederholung der Stichwahl vom Mai war für den 2. Oktober geplant.

Der Verfassungsgerichtshof hatte zuvor in einem einmaligen Vorgang nach einer Anfechtung der konservativen FPÖ die zweite Runde der Wahl aufgehoben. Grund waren diverse Formfehler. Wahlbetrug konnte nicht nachgewiesen werden. Damals hatte der Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen mit hauchdünnem Vorsprung vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gewonnen. Unter Experten herrschte Uneinigkeit, wie das Datum formal überhaupt geändert werden könne. Das Gesetz sieht bislang eine Verschiebung nur bei dem Tod eines Kandidaten vor.