Parlamentswahl im Iran

Dabei gibt es einen Dreikampf zwischen den Konservativen, den Hardlinern und den Reformern um Präsident Hassan Ruhani.
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Wahlplakate in Teheran: Der Iran wählt ein neues Parlament.Foto:  Abedin Taherkenareh/dpa
Epoch Times26. Februar 2016
Im Iran wird heute ein neues Parlament gewählt. Die Wahl gilt als erster politischer Stimmungstest nach dem Mitte Juli zwischen Teheran und dem Westen geschlossenen Atomabkommen.

Dabei gibt es einen Dreikampf zwischen den Konservativen, den Hardlinern und den Reformern um Präsident Hassan Ruhani. Das Parlament war in den vergangenen zwölf Jahren fest in der Hand einer Koalition von Konservativen und Hardlinern.

Gleichzeitig werden auch neue Mitglieder für den Expertenrat gewählt, der sowohl über die Ernennung als auch die Abwahl des obersten Führers des Irans bestimmt. Auch der Expertenrat war in den vergangenen Jahren von Hardliner-Klerikern dominiert. Gewählt wird offiziell von 0800 bis 1800 Ortszeit (0530 bis 1530 MEZ). In den vergangenen Jahren wurde die Wahl immer um einige Stunden verlängert.

Um die 290 Sitze im Parlament ringen mehr als 4800 Kandidaten, für die 88 Sitze im Expertenrat gibt es mehr als 160 Bewerber. Wahlberechtigt sind landesweit fast 55 Millionen Menschen, darunter 8,5 Millionen in der Hauptstadt Teheran.

Die 30 Sitze der Hauptstadt gelten als besonders wichtig, weil die politische Elite beider politischen Lager in der sogenannten Teheran-Liste vertreten ist. Die Reformer hoffen nach dem Sieg Ruhanis bei der Präsidentenwahl 2013 nun auch auf einen Machtwechsel im Parlament und Expertenrat.

Innenminister Abdul-Resa Rahmani-Fasli hofft auf eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent. Der Minister rechnet schon am Samstag mit ersten belastbaren Ergebnissen. Allerdings könne es auch Verzögerungen geben, da dieses Mal neben dem Parlament auch der Expertenrat bestimmt wird.

(dpa)


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