Prozess gegen Nawalny in Russland wegen Verleumdung verschoben

Die für Mittwoch geplante Gerichtsanhörung in Russland gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen ist verschoben worden. Das Gericht in Moskau habe den Termin auf den 5. Februar verschoben, weil Nawalny derzeit noch in Corona-Quarantäne sei, sagte eine Anwältin des russischen Oppositionellen am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Das Gericht wolle, dass Nawalny an der Anhörung teilnimmt.

Nawalny war am Sonntag direkt nach seiner Rückkehr aus Deutschland in Moskau festgenommen worden. In Berlin war er nach einem Giftanschlag im August in Sibirien behandelt worden, für den er den Kreml verantwortlich macht. In einer eilig anberaumten Anhörung in einem Polizeirevier verhängte ein Gericht am Montag 30 Tage Haft wegen Verstößen gegen Bewährungsauflagen aus dem Jahr 2014 gegen Nawalny.

Das nun anstehende Verfahren wegen Verleumdung war bereits im Juli vergangenen Jahres begonnen worden. Nach dem Giftanschlag auf Nawalny wurde es jedoch ausgesetzt.

Die Justiz wirft dem 44-Jährigen „unwahre“ und „beleidigende“ Äußerungen über einen Weltkriegsveteranen vor. Dieser hatte sich in einem Video für das Verfassungsreferendum von Russlands Präsident Wladimir Putin ausgesprochen. (afp)