Reisefreiheit mit Einschränkungen

Kaum noch Staus an den Landesgrenzen oder Schlangen bei der Passkontrolle an Flughäfen: Das Schengener Abkommen garantiert seit 1995 die Reisefreiheit in Europa. Benannt ist es nach der luxemburgischen Ortschaft Schengen im Dreiländereck zu Deutschland und Frankreich. Inzwischen gehören der riesigen visumfreien Zone 26 europäische Länder an, darunter auch Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz und Norwegen.

Doch die Schengen-Regeln sind unter Druck geraten: Wegen Terroranschlägen, hoher Flüchtlingszahlen und zuletzt der Corona-Pandemie führten Deutschland, Frankreich und andere Mitgliedsländer wieder Kontrollen an ihren Grenzen ein. Die EU-Kommission erlaubt dies bei besonderen Lagen für eine befristete Zeit.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dringt nun auf eine Reform der Schengen-Regeln. Er will unter dem EU-Vorsitz seines Landes im ersten Halbjahr einen Beschluss für eine bessere Kontrolle der Außengrenzen erreichen sowie eine „politische Führung“ für den Schengen-Raum einführen.

Verstärkte Kontrollen befürwortet auch die EU-Kommission. Sie will sicherstellen, „dass Terroristen oder andere Kriminelle nicht unerkannt in unser Gebiet kommen“, wie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagt. Nach einer Schätzung der EU-Grenzagentur Frontex waren im vergangenen Jahr rund 39 Millionen Menschen unkontrolliert in den Schengen-Raum eingereist. (afp/dl)