Trump dereguliert Vorgaben bei Infrastrukturprojekten

Epoch Times9. Januar 2020 Aktualisiert: 10. Januar 2020 12:02
Um die Instandsetzung und den Neuaufbau von Infrastrukturprojekten in den USA voranzubringen plant US-Präsident Donald Trump die Abschaffung bürokratischer Hindernisse und strafft die Zeiten für Umweltverträglichkeitsprüfungen.

US-Präsident Donald Trump  kündigte am Donnerstag an, Umweltverträglichkeitsprüfungen teilweise abschaffen und in anderen Fällen beschleunigen zu wollen. Eine „kaputte und veraltete Bürokratie“ dürfe keine Bauvorhaben bremsen.

Ziel sei es, dem „Albtraum der Regulierung“ ein Ende zu bereiten, sagte Trump bei der Vorstellung der Pläne im Weißen Haus. Er werde erst aufhören, wenn die ganze Welt wieder mit Neid auf die „funkelnde neue Infrastruktur“ in den USA blicke.

Ein Gesetz aus dem Jahr 1970 schreibt bei größeren Bauprojekten eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch Bundesbehörden vor. Diese kann sich über Jahre ziehen und Projekte auch verhindern.

Private Vorhaben sollen vornehmlich dereguliert werden

Trump will nun, dass ausschließlich oder größtenteils privat finanzierte Infrastrukturprojekte keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr benötigen. Das würde zum Beispiel für viele Erdöl- oder Gaspipelines gelten. In den Fällen, in denen eine Prüfung notwendig bleibt, sollen Behörden zudem ihre Untersuchung binnen zwei Jahren abschließen müssen. Bislang dauern sie im Schnitt viereinhalb Jahre, bei Autobahnen laut der Regierung im Schnitt sieben Jahre.

Auch sollen die „kumulativen“ Auswirkungen von Infrastrukturprojekten nicht mehr geprüft werden. Umweltvereine kritisierten die Regierungspläne scharf.

Seit seinem Amtsantritt vor drei Jahren hat Trump eine Reihe von Regulierungen gelockert oder abgeschafft, etwa zur Luftverschmutzung, zur Erdöl- und Gasförderung, zum Schutz der Gewässer und zum Tierschutz. Der Präsident, der dem Narrativ vom „menschgemachten Klimawandel“ nicht folgt, sieht ihn als Hindernis für die Wirtschaft und als unnötige finanzielle Belastung der Bevölkerung ohne Nutzeffekt.(afp)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die Umweltbewegung hat mit sensationeller Rhetorik den aufrichtigen Wunsch der Menschen benutzt, die Umwelt zu schützen – um eine globale politische Bewegung zu schaffen. Dabei wurde der Umweltschutz für manche zu einer Pseudoreligion, ins Extrem getrieben und politisiert.

Irreführende Propaganda und verschiedene politische Zwangsmaßnahmen gewinnen die Oberhand, wobei sie das Umweltbewusstsein in eine Art „Kommunismus light“ verwandeln. Das Kapitel 16 beinhaltet das Thema „Öko“ und trägt den Titel: „Pseudoreligion Ökologismus – Der Kommunismus hinter dem Umweltschutz“.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]