UN droht mit Abbruch ihrer Mission in Afghanistan

Die Vereinten Nationen drohen damit, ihre Unterstützungsmission in Afghanistan abzubrechen. Dies gaben sie vergangenen Dienstag in einem Appell bekannt, nachdem die Taliban den Frauen in Afghanistan vor einer Woche untersagt hatten, für die UN zu arbeiten. Die UN-Mission in Afghanistan, UNAMA, teilte mit, dass das Verbot nach internationalem Recht, einschließlich der UN-Charta, rechtswidrig sei.

In der Erklärung von UNAMA heißt es: „Mit diesem Verbot versucht die Taliban De-facto-Regierung, die Vereinten Nationen zu zwingen, eine schreckliche Entscheidung zu treffen, nämlich zwischen dem Verbleib und der Unterstützung des afghanischen Volkes […] [oder] der Einhaltung der Normen und Grundsätze, zu deren Wahrung wir verpflichtet sind“.

Ferner betonte die Unterstützungsmission, dass „alle negativen Folgen dieser Krise für das afghanische Volk von den De-facto-Behörden zu verantworten“ seien.

Die UN-Sondergesandte Rosa Otunbajewa ordnete eine „operative Überprüfungsphase“ der Mission an, die bis zum 5. Mai dauern wird.

Für die Zeit der Überprüfung wurde das nationale Personal der Vereinten Nationen – Frauen und Männer – angewiesen, sich nicht in den UN-Büros zu melden, wobei nur begrenzte und kalibrierte Ausnahmen für kritische Aufgaben gemacht werden. Betroffen seien laut Nachrichtenagentur Reuters rund 3.000 Mitarbeiter.

Twitter-Nutzer ruft António Guterres zur Handlung auf

Seit Dezember gilt bereits ein Arbeitsverbot für afghanische Frauen in Nichtregierungsorganisationen – mit Ausnahme der Bereiche Gesundheit, Bildung und Ernährung. Das Verbot hatte international heftige Reaktionen hervorgerufen.

António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, hatte das Vorgehen der Taliban-Regierung stark kritisiert. In einem Twitter-Beitrag vom 5. April schreibt er: „Afghanischen Frauen die Arbeit bei der UNO in Afghanistan zu verbieten, ist eine unerträgliche Verletzung der grundlegendsten Menschenrechte.“

Zudem forderte er die Taliban auf, „diese Entscheidung unverzüglich aufzuheben und alle Maßnahmen rückgängig zu machen, die die Rechte von Frauen und Mädchen auf Arbeit, Bildung und Bewegungsfreiheit einschränken“.

Sein Aufruf in den sozialen Medien kam aber nicht bei allen so gut an. Ein Twitter-Nutzer antwortete beispielsweise: „Also, wenn es ‚unerträglich‘ ist, was wirst du dagegen tun? Einen weiteren streng formulierten Tweet versenden?“

UN-Unterstützungsmission seit 2002

Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, UNAMA (Englisch: United Nations Assistance Mission in Afghanistan), basiert auf der am 28. März 2002 vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Resolution 1401. Bisher wurde das Mandat jedes Jahr verlängert. Leiterin der Mission ist seit März 2020 die Sonderbeauftragte für Afghanistan, die Kanadierin Deborah Lyons.

Auch nach dem Abzug der US-Truppen im Jahr 2021 und nachdem die Taliban die Kontrolle über Afghanistan übernommen hatten, haben die Vereinten Nationen (UNO) die Zivilbevölkerung in Afghanistan weiterhin unterstützt.