Ungarn stellt Schweden neue Bedingung

Eine Reise nach Budapest; das ist neuste Forderung der ungarischen Regierung an Schwedens Ministerpräsidenten Kristersson. Zuvor hatte er sich mit Orban in Brüssel zu einem Gespräch getroffen.
Die Koalition unter Ministerpräsident Viktor Orban knüpft die Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens an eine bestimmte Bedingung.
Die Koalition unter Ministerpräsident Viktor Orban knüpft die Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens an eine bestimmte Bedingung.Foto: Denes Erdos/AP/dpa
Epoch Times2. Februar 2024

Ungarns Regierungskoalition will den Nato-Beitritt von Schweden erst ratifizieren, wenn der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orban in Budapest besucht hat. Das teilte die Parlamentsfraktion der rechtspopulistischen Regierungspartei Fidesz von Orban dem ungarischen Sender ATV mit, wie dieser online berichtete. Zur Regierungskoalition gehören auch die ungarischen Christdemokraten (KNDP).

Ungarn ist das einzige der 31 Nato-Mitgliedsländer, das Schwedens Beitritt bisher nicht ratifiziert hat. Ungarn zögert dies hinaus, weil die Regierung sich nach eigenen Angaben „beleidigt“ fühlt durch Kritik aus Schweden am Zustand des Rechtsstaats.

Kristersson und Orban hatten sich am Rande des EU-Sondergipfels in Brüssel kurz getroffen. Kristersson sagte dazu auf einer Pressekonferenz vor schwedischen Reportern, er habe „ein gutes Gespräch mit Viktor Orban“ gehabt. Wann es ein tiefgründigeres Treffen in Ungarn geben wird, ließ er dabei offen. Der Schwede ließ aber durchblicken, dass er bevorzugt, erst dann nach Budapest zu reisen, wenn Ungarn ratifiziert hat und Schweden damit alle Ratifizierungen für seine Nato-Mitgliedschaft beisammen hat. (dpa)



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