US-Außenminister ruft Russland zur „Deeskalation“ im Ukraine-Konflikt auf

Bei seinem ersten Ukraine-Besuch kam Tillerson am Sonntag in Kiew zu Gesprächen mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zusammen. US-Präsident Donald Trump teilte derweil über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit, die Sanktionen gegen Russland würden so lange nicht gelockert, „bis die ukrainischen und syrischen Probleme gelöst sind“.

Zwei Tage vor Tillersons Ukraine-Besuch hatten sich Trump und der russische Präsident Wladimir Putin in Hamburg erstmals persönlich getroffen. Am Sonntag schrieb Trump, er begrüße zwar die am Freitag vereinbarte Waffenruhe im Süden Syriens, für eine Lockerung der US-Sanktionen gegen Russland sei es jedoch zu früh.

Nach den Gesprächen mit Poroschenko sagte Tillerson: „Wir sind enttäuscht von dem Mangel an Fortschritten nach dem Minsker Friedensabkommen.“ In dessen Rahmen waren unter anderem der Abzug schwerer Waffen von der Front und Kommunalwahlen in den von den prorussischen Aufständischen kontrollierten Gebieten und ein Waffenstillstand vereinbart worden.

Waffenruhe im Osten der Ukraine

Zur Einhaltung der Waffenruhe rief am Sonntag auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres auf. „Es wird immer noch gekämpft“, sagte Guterres zu Beginn eines Treffens mit dem ukrainischen Ministerpräsident Wolodimir Groisman in Kiew. Auch für Guterres war es der erste Ukraine-Besuch.

Im Osten der Ukraine gilt für die Dauer der Erntezeit seit Ende Juni eine Waffenruhe, die bis Ende August anhalten soll. Dennoch kam es seither immer wieder zu kleineren Zusammenstößen, bei denen neun ukrainische Soldaten getötet und dutzende weitere verletzt wurden. (afp)