US-Senat bestätigt „Obamacare“-Kritiker Tom Price als neuen Gesundheitsminister

Der US-Senat hat Tom Price als neuen US-Gesundheitsminister bestätigt. Die Kammer stimmte am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) mit 52 zu 47 Stimmen für den Kandidaten von US-Präsident Donald Trump. Der Kritiker der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama bekam damit alle Stimmen aus dem Lager der Republikaner, während die oppositionellen Demokraten geschlossen gegen ihn votierten.

Price, ein 62-jähriger früherer orthopädischer Chirurg und Abgeordneter aus dem Bundesstaat Georgia, sei „außerordentlich qualifiziert“ für die Aufgabe, das von Obama eingeführte System „zu widerrufen und zu ersetzen“, hatte Trump bei der Nominierung Ende November gesagt. Er versicherte zugleich, dass er jedem Bürger den Zugang zu einer erschwinglichen Gesundheitsversorgung ermöglichen wolle.

Die Abschaffung des als „Obamacare“ bekannt gewordenen Krankenversicherungssystems war eines von Trumps zentralen Wahlkampfsprechen. Im Repräsentantenhaus hatte Price eine führende Rolle in der Opposition gegen „Obamacare“ gespielt. Dutzende parlamentarische Initiativen der Republikaner, das System teilweise oder ganz wieder abzuschaffen, waren jedoch in den vergangenen Jahren gescheitert.

„Obamacare“ ist eine der großen innenpolitischen Hinterlassenschaften Obamas. Über das System sind 20 Millionen Bürger mit einer Krankenversicherung abgedeckt. Der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung ist dadurch auf einen historischen Tiefstand von weniger als zehn Prozent gesunken. Allerdings war das System zuletzt nochmals verstärkt in die Kritik geraten, weil ein hoher Anstieg der Beiträge für einen Teil der Versicherten vorhergesagt wird. (afp)