Verteidigungsminister Pistorius in Israel: Freilassung der Geiseln im Fokus

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seinem israelischen Amtskollegen Joav Galant die Unterstützung Deutschlands beim Kampf gegen die Terrororganisation Hamas zugesichert. Vordringlichste Aufgabe sei es, eine Freilassung der Verschleppten zu erreichen, sagte der SPD-Politiker in Tel Aviv bei einem Treffen mit Galant. Deutschland wolle auch dies unterstützen, wo immer möglich und sei bereit, die israelischen Streitkräfte mit Material zu unterstützen.

Die Bundesregierung und Deutschland stünden an der Seite Israels, sagte Pistorius. „Das hat nichts mit einem Krieg zu tun, was die Hamas hier begonnen hat. Das ist ein terroristischer Anschlag“, sagte der Verteidigungsminister. „Diese unmenschliche Brutalität hat uns in Deutschland zutiefst erschüttert.“

Terroristen hatten am 7. Oktober im Auftrag der Hamas in Israel ein Massaker an Zivilisten angerichtet. Nach Schätzungen überquerten rund 2.500 Terroristen aus dem Küstenstreifen die Grenze. Es war das schlimmste Blutbad der israelischen Geschichte. Mehr als 1.400 Menschen in Israel kamen dabei und in den folgenden Tagen ums Leben. Militante verschleppten mehr als 200 Menschen in das Gebiet am Mittelmeer.

Seither greift Israels Militär Ziele in dem dicht besiedelten Küstenstreifen an. Die Zahl der bei israelischen Angriffen im Gazastreifen getöteten Palästinenser ist laut dem von der Hamas kontrollierten palästinensischen Gesundheitsbehörde auf 3.000 gestiegen. Rund 12.500 weitere Menschen seien verletzt worden.

Bundeswehr unterstützt mit Soldaten und Material

Nach dem Hamas-Angriff hatte die Bundeswehr in den vergangenen Tagen bereits Soldaten und Material in die Region verlegt, um auf Einsätze vorbereitet zu sein. Das Verteidigungsministerium hat Fachpolitiker im Bundestag über die Details informiert. So sind inzwischen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Jordanien, Spezialkräfte der Marine (SM) mit Kampfschwimmern auf Zypern in Warteposition. Ein mögliches Einsatzszenario ist eine militärisch geschützte Evakuierung deutscher Staatsbürger aus Staaten der Region.

Vor dem Besuch in Israel hatte sich Pistorius im Libanon über die Arbeit und die Sicherheitslage von etwa 140 Männern und Frauen der Bundeswehr informiert, die dort der UN-Mission Unifil (United Nations Interim Force in Lebanon) angehören. Die Soldaten haben den Auftrag, Waffenschmuggel zu unterbinden und Informationen über die Lage zu gewinnen.

Dazu ist auch die Korvette „Oldenburg“ im Seegebiet vor der libanesischen Küste unterwegs. Sie lag am Donnerstag mit ihrer mehr als 60 Soldaten zählenden Besatzung im Hafen von Beirut. Für Pistorius waren die Gespräche auf dem Marineschiff erste Station des Nahost-Besuchs. Direkte Gespräche mit der libanesischen Regierung gab es nicht.

Sorge vor einer weiteren Eskalation

Pistorius warnte nach dem Großangriff der Hamas vor einer weiteren Eskalation im Nahost-Konflikt. Die Lage könne sich noch weiter dramatisch entwickeln, sagte er an Bord der Korvette. Es sei deswegen gut, dass das Schiff auch für mögliche Evakuierungen deutscher Staatsbürger bereit sei.

International gibt es die Befürchtung, die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah könnte verstärkt in den Konflikt eingreifen. Die Hisbollah unterhält enge Verbindungen zur Hamas.

Die UN-Mission Unifil überwacht das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon, wo es in den vergangenen Tagen ebenfalls zu Gefechten kam. Dabei war auch das Umfeld des Unifil-Hauptquartiers von einer Rakete getroffen worden. Es gab keine Verletzten.

Die Bundeswehr stellt derzeit rund 140 Männer und Frauen für den Unifil-Einsatz, darunter rund 30 Soldaten auf Zypern. Im Unifil-Hauptquartier im südlibanesischen Nakura sind etwa 40 deutsche Soldaten. „Alle, die das gesehen und erlebt haben, sind sich einig, es handelt sich um einen Irrläufer, eine fehlgeleitete Rakete“, sagte Pistorius noch in Beirut zu dem Raketentreffer. Allerdings müssten die Soldaten derzeit öfter bei Alarm in den Bunker. „Das gehört zu dem Geschehen und dem Auftrag leider auch dazu.“ (dpa/dl)