Vier-Sterne-General soll neue Regierung in Rumänien bilden

In der Hängepartie um eine neue Regierung in Rumänien soll nun der bisherige Verteidigungsminister das osteuropäische Land aus der politischen Krise führen. Staatschef Klaus Iohannis nominierte am Donnerstag Nicolae Ciuca, einen pensionierten Vier-Sterne-General, als Regierungschef. Dem 54-Jährigen wird im Gegensatz zu seinem Vorgänger zugetraut, dass er die nötige Unterstützung vom Parlament für die Regierungsbildung bekommt.

Nach dem Sturz der liberalkonservativen Regierung durch ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Florin Citu Anfang Oktober hatte Iohannis zuerst den früheren EU-Politiker Dacian Ciolos nominiert. Der Vorsitzende der Mitte-Rechts-Partei USR scheiterte jedoch.

Ciuca ist Mitglied der zuletzt den Ministerpräsidenten stellenden Partei PLN und erst seit vergangenem Jahr in der Politik. Als Militär diente er sowohl im Irak als auch in Afghanistan.

Sollte Ciuca vom Parlament bestätigt werden, wird er wahrscheinlich eine Minderheitsregierung anführen, die sich aus PNL und der UDMR, der Partei der ungarischen Minderheit in Rumänien, zusammensetzt. Auch die UDMR gehörte der Vorgängerregierung unter Citu an. Das Kabinett war erst im Dezember nach Parlamenstwahlen ins Amt gekommen. (afp/oz)