Annen: Kurdisches Referendum stellt Bundeswehr-Mission im Irak infrage

Im Fall eines Unabhängigkeits-Referendums der Kurden im Nordirak muss nach Ansicht des SPD-Politikers Niels Annen die Bundeswehr-Mission im Irak überdacht werden.

„Sollte tatsächlich ein unabhängiger Staat ausgerufen und damit die territoriale Integrität des Iraks angetastet werden, würde dies natürlich auch unsere Zusammenarbeit mit den Kurden im Nord-Irak infrage stellen“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag).

Die Bundeswehr ist derzeit mit knapp 130 Soldaten an einer internationalen Mission zur Ausbildung kurdischer Kämpfer in Erbil beteiligt und liefert Waffen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Nordirak – auch dies müsste dann geprüft werden, sagte Annen.

Die Kurden hatten in den vergangenen Jahren eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak übernommen. Die Frage, ob die Bundesrepublik einen eigenen kurdischen Staat im Irak anerkennen würde, stelle sich vorerst gar nicht, so Annen.

Denn bislang sei fraglich, ob das Referendum tatsächlich durchgeführt und ob es überhaupt rechtsverbindlich sein werde. Annen befürchtet aber neue Spannungen in der Region. „Was die ganze Region nicht braucht, sind neue Grenzen. Der Irak hat genügend Probleme.“

Die Türkei, wo ebenfalls eine kurdische Minderheit lebt, lehnt eine Unabhängigkeit der Kurden im Nordirak ab, weil sie ähnliche Bestrebungen ihrer eigenen Minderheit fürchtet. „Das ist eine nachvollziehbare türkische Position“, sagte Annen. „In dieser Frage sehe ich keine neuen Spannungen mit der Türkei auf uns zukommen. Davon haben wir leider schon mehr als genug.“ (dts)