Auswärtiges Amt erinnert Türkei an Anti-Folterkonvention – Cem Özdemir fordert Konsequenzen

Epoch Times11. Mai 2019 Aktualisiert: 11. Mai 2019 18:41
Das Auswärtige Amt hat Ankara aufgefordert, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten, nachdem der Journalist Deniz Yücel aussagte, während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden zu sein. Cem Özdemir fordert Konsequenzen.

Nach der Aussage des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel über Folter während seiner Haftzeit in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Regierung in Ankara aufgefordert, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten.

„Wir verurteilen jede Form von Folter und Misshandlung, sie stehen außerhalb des Rechts“, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage, ohne konkret auf die Foltervorwürfe Yücels einzugehen.

Sie forderte die türkische Regierung aber „mit Nachdruck“ dazu auf, „sich an die internationalen Standards zu halten, zu denen sie sich selbst verpflichtet hat“. Dazu gehörten neben der UN-Konvention auch Verpflichtungen des Europarats zur Verhütung von Folter. Die Türkei gehört wie Deutschland zu den 47 Mitgliedern des Europarats und zu den Vereinten Nationen.

Zum konkreten Fall Yücel sagte die Sprecherin lediglich: „Wir haben uns von Anfang an intensiv für konsularischen Zugang zu Deniz Yücel, für faire Haftbedingungen, für einen rechtsstaatlichen Prozess und für seine Freilassung eingesetzt.“

Özdemir fordert Festnahme der Folterer von Deniz Yücel

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat nach den Aussagen des Journalisten Deniz Yücel über dessen Haftzeit in der Türkei Konsequenzen gefordert. „Die Vorwürfe von Deniz Yücel sind schwerwiegend und dürfen kein `Weiter so` zur Folge haben. Jetzt müssen die Namen der Verantwortlichen ermittelt werden, und es muss sichergestellt werden, dass sie bei einer Einreise nach Deutschland festgenommen werden, damit sie sich hier vor der Justiz verantworten“, sagte Özdemir der „Welt am Sonntag“.

Der „Wahlbetrüger Erdogan“ müsse spüren, dass sein Handeln und dass seiner Gefolgsleute juristische Konsequenzen nach sich ziehen, so der Grünen-Politiker weiter.

Yücel hatte am Freitag in dem von der türkischen Justiz gegen ihn geführten Prozess ausgesagt, dass er während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden sei. Der Journalist machte dafür vor dem Amtsgericht in Berlin Präsident Recep Tayyip Erdogan verantwortlich. In der schriftlichen Fassung der Aussage erwähnt Yücel Schläge, Tritte, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri Nr. 9 bei Istanbul.

Der Journalist habe von mehreren körperlichen Angriffen des Wachpersonals berichtet. Dabei sei er über mehrere Tage hinweg wiederholt und systematisch geschlagen, bedroht und entwürdigt worden, berichtet die „Welt am Sonntag“. (dpa/dts)

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