Baden-Württemberg öffnete zwei Grenzübergänge nach Frankreich

Am 1. Mai wurde der erste der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge zwischen Baden-Württemberg und Frankreich wieder für die Allgemeinheit eröffnet: Nonnenweier/Gerstheim. Am 3. Mai öffnete auch der Grenzübergang Wintersdorf/Beinheim wieder. Weitere sollen folgen.

„Die verstärkten Grenzkontrollen waren und sind absolut richtig, um die Ausbreitung der Corona-Infektionen zu bremsen. Sie haben effektiv geholfen und beigetragen, Menschenleben zu retten. Die Intensivierung des Grenzschutzes war und ist Teil der seitherigen Erfolgsgeschichte bei der Bekämpfung der Virus-Ausbreitung“, erklärt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl.

Und weiter: „Wenn sich die Lage in Baden-Württemberg und dem Elsass angleicht, was das Infektionsgeschehen und das öffentliche Leben angeht, können die Grenzkontrollen weiter zurückgefahren werden. Jetzt können auch sukzessive geschlossene Grenzübergänge geöffnet werden.“

Intensive Kontrollen bei Berufspendlern

Strobl verhandelte den konkreten Ablauf der Grenzöffnungen mit Staatssekretär Hans-Georg Engelke vom Bundesinnenministerium. Gegenüber Seehofer berichtete Strobl am Donnerstag auch über Klagen, dass sehr intensive Kontrollen von Fahrzeugen von Berufspendlern mit Passierschein durch die Bundespolizei stattfinden. „Das war nicht im Sinne des Erfinders“, so Thomas Strobl: „Und wir haben es auch anders vereinbart.“

Strobl befürwortete das Hochfahren des Grenzschutzes durch den Bund, da die Freiburger Gegend Breisgau-Hochschwarzwald aufgrund der Nachbarschaft zum Hochrisikogebiet Frankreich in einer prekären Situation war.

Bundesinnenminister Horst Seehofer gab sofort Weisung, die Grenzkontrollen wie vereinbart durchzuführen und insbesondere Berufspendler mit Passierschein auch entsprechend passieren zu lassen.

Botschafter: „Grenzöffnung war ein Wunsch der Wirtschaft“

Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Frankreich, Nikolaus Meyer-Landrut, brachte sich in die Gespräche von Innenminister Strobl mit den französischen Partnern ein.

„Anfang der kommenden Woche werden zunächst die Grenzübergänge Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim wieder öffnen. Das war auch ein Wunsch der Wirtschaft in der deutsch-französischen Grenzregion, den ich durchaus in vielen Gesprächen vernommen habe. Wir haben ja bereits für die Warentransporte und mit dem in Baden-Württemberg erfundenen Passierschein für Berufspendler der Wirtschaft geholfen. Über weitere Schritte bleiben wir mit unseren französischen Freunden und mit dem Bund im Gespräch.“