Bericht: Bund plant Verkauf von Panzer-Werkstätten an die Industrie

Epoch Times5. Dezember 2016 Aktualisiert: 5. Dezember 2016 12:42

Die Bundeswehr steht offenbar vor einem erneuten Richtungsschwenk, was sie mit ihren eigenen Werkstätten für Panzer und Heeresfahrzeuge macht: Aktuell werde ein Verkauf oder eine langfristige Verpachtung der drei Werke der HIL GmbH mit rund 1.500 Beschäftigten an die Rüstungsindustrie vorbereitet, berichtet die „Welt“. Das Verteidigungsministerium forderte demnach bereits Firmen in Europa und aus NATO-Staaten auf, ihr Interesse zu bekunden. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte grundsätzlich die Überlegung, schreibt die Zeitung.

Die HIL ist für die Einsatzfähigkeit der Rad- und Kettenfahrzeuge des Heeres verantwortlich. Bereits jetzt wird der Großteil der Reparaturen und Instandsetzungen in der Industrie erledigt. 2015 wurden rund 300 Fahrzeuge in den drei bundeseigenen HIL-Werken gewartet und etwa 700 in der Industrie. Nach dem neuen Modell würden künftig alle Aufträge über mehrere hundert Millionen Euro jährlich privatwirtschaftlich vergeben. Die HIL soll nach dem neuen Modell als Dienstleister für das Heer zwar selbst staatlich bleiben, ihre Werke in Darmstadt (Hessen), Doberlug-Kirchhain (Brandenburg) und St. Wendel (Saarland) sollen aber an die Privatwirtschaft gehen. Nach den der Zeitung vorliegenden Unterlagen werden ein Share Deal, also ein Verkauf, eine Verpachtung von Infrastruktur und Leistungszusagen über mindestens 20 Jahre erwogen. Die in Bonn ansässige HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH wurde 2005 mit dem Ziel der Privatisierung von Bundeswehraufgaben gegründet. Die Rüstungsfirmen Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann und Diehl stiegen mit 51 Prozent ein. Die HIL sollte garantieren, dass 70 Prozent der Heeresfahrzeuge jederzeit einsatzbereit sind. Dafür wurden in einem Mehrjahresauftrag Arbeiten für über eine Milliarde Euro zusagt. Doch dem Bundeskartellamt kamen später Bedenken an der Konstruktion. 2013 wurde die HIL wieder entflochten und komplett staatlich. Wie eine Sprecherin des Verteidigungsministerium erklärte, würden die rund 1.500 HIL-Beschäftigten dem künftigen Betreiber der Werke weiter von der Bundeswehr „beigestellt“. An ihrem Status ändere sich nichts. „Sie sind und bleiben Bundeswehrbeschäftigte mit allen diesbezüglichen Rechten und Pflichten“, sagte die Sprecherin der „Welt“. (dts)

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