Steinmeier legt Ministeramt Anfang Februar nieder – Wahl zum Bundespräsidenten am 12. Februar

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) legt sein Regierungsamt nach einem Pressebericht voraussichtlich Anfang Februar nieder. Das meldete die „Bild“-Zeitung am Samstag unter Berufung auf SPD-Kreise. Steinmeier soll nächster Bundespräsident werden, die Bundesversammlung kommt zu der Wahl am 12. Februar zusammen.

Geplant sei ein Rücktrittstermin nach der SPD-Klausur Ende Januar, meldete die Zeitung weiter. Bei dem Treffen am 29. Januar wollen die Sozialdemokraten über die Kanzlerkandidatur und den Nachfolger für Steinmeier im Auswärtigen Amt entscheiden. Weder die SPD noch das Auswärtige Amt wollten den Bericht der „Bild“ kommentieren.

Steinmeier ist der gemeinsame Kandidat von Union und SPD für das Amt des Bundespräsidenten. Seine Wahl am 12. Februar gilt aufgrund der Mehrheitsverhältnisse als sicher. Der Amtsantritt des neuen Staatsoberhaupts ist für Mitte März vorgesehen. Der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck hatte aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit verzichtet.

Steinmeier plant für die nächsten Wochen Treffen mit Wahlleuten der Bundesversammlung unter anderem in den Landtagen der Bundesländer. Als sein Nachfolger im Auswärtigen Amt wird unter anderem Martin Schulz (SPD) gehandelt, der scheidende Präsident des Europaparlaments.

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