CDU-Abgeordnete: Flüchtlinge sollen Grundwerte-Bekenntnis unterschreiben

Die Unionsfraktion im Bundestag will von Flüchtlingen ein Bekenntnis zu den Werten der deutschen Gesellschaft verlangen. „Mir schwebt eine Integrationsvereinbarung vor, eine Art Pakt, den alle Flüchtlinge unterschreiben und in dem ihnen verdeutlicht wird, dass Integration ein Geben und Nehmen ist“, sagte CDU-Fraktionsvize Nadine Schön dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Der deutsche Staat verpflichte sich zu Schutz und Förderung, dafür müssten die Neuankömmlinge sich zu Werten wie der Gleichberechtigung von Mann und Frau oder der Trennung von Staat und Kirche bekennen.

Flüchtlinge, vor allem Frauen, sollten sich auch zur Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen verpflichten. „Am Ende kann das in ein eigenes Integrationsgesetz münden“, so Schön. Die CDU will mit gutem Beispiel vorangehen. Der Bezirksverband Ruhr hat sich für einen regelmäßigen Bericht über die Integration von Migranten ausgesprochen. „Zur Integration ist auch eine Beteiligung dieser Bevölkerungsgruppe an Ämtern und Mandaten notwendig“, heißt es in einem Antrag für den nächsten Parteitag.

(dts Nachrichtenagentur)