CDU-Vorsitzkandidat Merz: Digitale Abstimmung über Parteivorsitz technisch und rechtlich machbar

Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat Bedenken gegen eine Online-Abstimmung über den künftigen Parteichef zurückgewiesen. Ein solches Votum sei technisch machbar, sagte Merz am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Es geht nach meiner Auffassung auch juristisch. Wir werden eine Schlussabstimmung machen.“

Das Online-Votum sei „keine Proforma-Bestätigung, sondern das ist eine echte Wahl“. Das Prozedere sei „rauf und runter geprüft“ worden. Es gebe unter Juristen dazu zwar „einzelne abweichende Meinungen“, sagte Merz. „Wir werden das trotzdem technisch und rechtlich sicher machen.“

Es sei eine „Verabredung in Vorbereitung“, wie mit dem Ergebnis einer digitalen Wahl auf dem CDU-Parteitag umzugehen sei. Das Resultat sei zu akzeptieren, auch wenn anschießend noch eine rechtssichere schriftliche Wahl unter den Delegierten stattfinden werde. „Ich kann jedenfalls für meine Person sagen, wenn ich nicht derjenige sein sollte, der diese Abstimmung gewinnt, dann werde ich mich in einer anschließenden schriftlichen Wahl nicht erneut zur Wahl stellen“, sagte Merz.

Die Spitzengremien der CDU entscheiden am Montag endgültig über den Bundesparteitag, auf dem ein Nachfolger von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt werden soll. Neben Merz bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen um den Posten.

Als wahrscheinlich gilt ein eintägiger Online-Parteitag am 16. Januar. Der Parteitag hatte bereits zwei Mal verschoben werden müssen – die ursprünglichen Termine im Mai und im Dezember ließen sich wegen der Corona-Pandemie nicht halten. (afp)