Endspurt bei den Ampel-Gesprächen – SPD und FDP geben sich zuversichtlich

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grüne und FDP steuern auf den Endspurt zu. Bis Mittwochabend sollten die 22 Facharbeitsgruppen ihre Ergebnispapiere vorlegen – danach sind die Hauptverhandler an der Reihe, um Streitpunkte aufzulösen.

FDP-Parlamentsgeschäftsführer Buschmann zeigte sich „zuversichtlich“, dass der vereinbarte Zeitplan eingehalten wird, auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gab sich optimistisch.

Die Ampel-Parteien wollen den Koalitionsvertrag bis Ende November fertigstellen. In der Woche ab dem 6. Dezember soll dann Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler gewählt werden.

„Ich bin da eigentlich ganz zuversichtlich“, sagte Buschmann am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Wir haben uns auf diesen Fahrplan geeinigt und wir versuchen den natürlich auch einzuhalten. Da spricht auch im Moment alles dafür.“

Der Generalsekretär und designierte Parteivorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, sagte der „Rheinischen Post“, man werde in der kommenden Woche „auf einen sehr guten Entwurf für den Koalitionsvertrag gucken, der zeitnah fertig sein soll“.

Nun beginne die Zielgerade, „wo alle noch mal ihre Standpunkte deutlich machen“, fügte er hinzu. „Es ist doch total normal, dass sich da auch mal etwas verhakt – und trotzdem: Es wird am Ende klappen.“

Zuletzt hatten insbesondere Politiker der Grünen Besorgnis geäußert, dass es in den Ampel-Gesprächen nicht so vorangehe wie erhofft. Buschmann sprach davon, dass es bei bestimmten Themen „harte Verhandlungen“ gebe. Jedoch sei dies „ja vorher klar“ gewesen angesichts der teils der unterschiedlichen Ausgangspositionen der drei Parteien. (afp/dl)