Experte warnt vor Rückschlag im Kampf gegen IS-Terror

Der Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, Joachim Krause, warnt vor einem Rückschlag im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS): „Sowohl Russland wie die Türkei sind derzeit eher Teil des Problems als der Problemlösung. Die Effektivität der Bekämpfung des IS wird dadurch beeinträchtigt“, sagte Krause im Interview mit dem „Handelsblatt“. „Insofern ist es umso wichtiger, dass diejenigen Luftstreitkräfte unterstützt werden, die am ehesten geeignet sind, den IS durch Luftangriffe effektiv zu schädigen: Das sind die USA und Frankreich.“

Krause begrüßte die deutsche Beteiligung am Anti-IS-Einsatz, die er vom Völkerrecht gedeckt sieht. Deutschland handle im Rahmen des Selbstverteidigungsrechts in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen als Bündnispartner Frankreichs gemäß der europäischen Beistandsverpflichtung nach Artikel 42 (7) des EU-Vertrags. „Damit ist jeder Einsatz völkerrechtlich abgesichert, sofern er nicht unverhältnismäßig ausfällt“, sagte Krause.

(dts Nachrichtenagentur)