Koalitionsverhandlungen: Grüne entscheiden am 25. November

Die Grünen wollen am 25. November über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und FDP entscheiden. Für diesen Tag wurde eine Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin einberufen, wie die Grünen am Montagabend mitteilten. Weiter hieß es: „Am Ende heißt es dann bei uns Grünen: Basis ist Boss.“

Zuvor hatten sich die vier Parteien bei ihren Sondierungsgesprächen für eine mögliche Jamaika-Koalition bei vier großen Themenblöcken grundsätzlich geeinigt. Sie vereinbarten am Montag unter anderem mehr Geld für Bildung und Forschung sowie den Ausbau von Breitband und Mobilfunknetzen. Außerdem steckten sie den weiteren Verhandlungsrahmen für die Bereiche innere Sicherheit und Soziales ab. Dabei blieben allerdings viele wichtige Einzelfragen offen.

Nach der Krise der Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis in der vergangenen Woche sprachen die Beteiligten am Montagabend nun übereinstimmend von einem guten Arbeitsklima. „Die Denkpause hat gut getan, wir sind heute gut im Arbeitsmodus“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner ergänzte: „Der Pulverdampf vom letzten Donnerstag ist verflogen.“

Die Jamaika-Sondierungen hatten sich in der vergangenen Woche bei den Themen Zuwanderung und Klimapolitik verhakt und waren dann vertagt worden. Am Sonntagabend hatten sich die Verhandlungsführer zu einem klärenden Spitzengespräch in kleinem Kreis getroffen. Die Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen werden am Mittwoch fortgesetzt. (afp)