Grüne kritisieren Ausweitung von Bundeswehreinsatz in Mali

Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, trotz schlechter Verfügbarkeit von Hubschraubern den Einsatz der Bundeswehr in Mali auszuweiten. „Trotz aller schönen Versprechen von Frau von der Leyen harren die Materialprobleme bei der Bundeswehr nach wie vor einer Lösung“, sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Nach den Worten von Brugger würde der Bundestag parteiübergreifend niemals der Entsendung von Soldaten zustimmen, wenn die Rettungskette für Verwundete nicht gesichert wäre.

Durch den Abzug der niederländischen Hubschrauber entstehe in diesem wichtigen Bereich eine Lücke, die Deutschland mit eigenen Hubschraubern und mehr Soldaten für das nächste Jahr schließen will. „Gleichzeitig ist die Verfügbarkeit von Hubschraubern seit Jahren im roten Bereich“, sagte die Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung. Die Entsendung von Hubschraubern nach Mali stelle die Bundeswehr vor große Herausforderungen, Deutschland werde diesen Beitrag nach jetzigem Stand nicht für mehrere Jahre leisten können. „Die Bundesregierung muss nun einerseits dafür sorgen, dass sie nächstes Jahr von anderen Staaten abgelöst wird und andererseits endlich einen Ausweg aus der desolate Situation bei den Hubschraubern finden“, forderte Brugger. „Der Begriff Friedensmission darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich hier um einen hochgefährlichen Einsatz handelt.“ (dts)