Kabinett beschließt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien-Herzegowina

Nach rund zehn Jahren soll die Bundeswehr wieder nach Bosnien-Herzegowina zurückkehren. Angesichts der aktuellen Spannungen in dem Land beschloss das Kabinett, dass sich Deutschland wieder an der EU-geführten Stabilisierungsmission Eufor Althea beteiligen wird. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch sagte, liegt die Mandatsobergrenze bei 50 Soldaten. Der Einsatz ist demnach vorerst bis zum 30. Juni 2023 befristet.

Die Mission gibt es seit 2004, deutsche Soldaten waren zuletzt 2012 dabei gewesen. Dem Bundeswehr-Einsatz muss der Bundestag noch zustimmen.

Als Nachfolgemission der von der NATO geführten „Stabilisation Force“ in Bosnien-Herzegowina soll Althea dort für Sicherheit sorgen und die Einhaltung des Dayton-Abkommens von 1995 unterstützen. Im Oktober sind in dem Land Wahlen geplant. An Althea sind bisher gut 2.000 Soldaten aus mehr als 20 Staaten beteiligt.

Seit einiger Zeit gibt es Bestrebungen in der serbischen Teilrepublik in Bosnien, sich aus den gesamtstaatlichen Institutionen zurückzuziehen und auf eine Abspaltung hinzuarbeiten. Russlands Präsident Wladimir Putin wird vorgeworfen, solche Bestrebungen zu unterstützen. Auch im benachbarten Serbien gibt es dafür große Sympathien. (afp/mf)