Keine Grenzkontrollen zu Frankreich – Moselle als Virusvariantengebiet eingestuft

An der Grenze zu Tschechien und Tirol werden die Autofahrer aus Sorge vor den ansteckenderen Coronavirus-Varianten kontrolliert. An der Grenze zu Moselle will man das vorerst nicht so machen. Warum?
Titelbild
Im Kampf gegen die Ausbreitung gefährlicher Mutationen des Coronavirus wird die Einreise aus der französischen Grenzregion Moselle nach Deutschland erschwert.Foto: Oliver Dietze/dpa/dpa
Epoch Times1. März 2021

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verzichtet auch wegen der Haltung der Ministerpräsidenten im Saarland und in Rheinland-Pfalz auf stationäre Kontrollen an der Grenze zum französischen Virusvarianten-Gebiet Moselle.

Innerhalb der Bundesregierung hatte sich unter anderem Außenminister Heiko Maas (SPD) gegen solche Kontrollen ausgesprochen.

Auf die Frage, weshalb man hier nicht so verfahren sei wie an den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol, antwortete ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin: „Die Situation ist nicht vergleichbar. Moselle ist im französischen Staatsaufbau eine kleinere Verwaltungseinheit innerhalb der Region Grand d’Est. Bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist dies schon aus Gründen der Praktikabilität zu berücksichtigen.“

Außerdem würden solche Maßnahmen immer auch mit den betroffenen Bundesländern eng abgestimmt. Im Gegensatz zu Sachsen und Bayern hielten die betroffenen Bundesländer an der französischen Grenze die Wiedereinführung von Kontrollen derzeit für nicht geboten.

Maas sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Kaum eine Region ist so vom grenzüberschreitenden Leben und Arbeiten geprägt wie die zwischen Saar und Mosel. Ich habe den Maßnahmen deshalb nur unter der Bedingung zugestimmt, dass es keine erneuten Grenzkontrollen gibt.“

Formal entscheidet Seehofer über Grenzkontrollen. Die Frage war jedoch zuletzt mehrfach im Kabinett besprochen worden. Um Ärger in den Grenzregionen zu vermeiden, hatte Seehofer außerdem das Gespräch mit den Regierungschefs der Grenz-Bundesländer gesucht.

Département Moselle als Virusvariantengebiet eingestuft

Die Bundesregierung hatte am Sonntag das an das Saarland und an Rheinland-Pfalz grenzende Département Moselle mit seinen etwa eine Million Einwohnern ab Dienstag als Virusvariantengebiet eingestuft. Damit verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings Ausnahmen gibt.

Stationäre Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zum österreichischen Bundesland Tirol soll es aber nicht geben. Stattdessen soll wie bisher stichprobenartig hinter der Grenze kontrolliert werden.

Am Montag sollte der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit die Einzelheiten klären. Maas und Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hatten sich bereits am Freitag abgestimmt.

„Wir stehen seit Tagen auf allen Ebenen mit den französischen Kollegen in ständigem Kontakt, um pragmatische Lösungen zu finden und die Belastungen im Alltag in Grenzen zu halten“, sagte Maas, der selbst Saarländer ist. „Trotzdem ist die Eindämmung der Mutation für die Menschen in der Region eine neue schwere Prüfung.“ (dpa/sza)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion