Kipping will internen Streit der Linken beenden

Linken-Chefin Katja Kipping will den internen Dauerstreit der Partei beenden, um wieder für andere politische Mehrheiten in Deutschland kämpfen zu können. Partei und Fraktion sollten sich „2019 auf das konzentrieren, was uns eint“, sagte sie zum Auftakt der Linken-Fraktionsklausur am Donnerstag im Deutschlandfunk. „Wir haben eine Verantwortung, und zwar Mehrheiten links der Union zu schaffen in dieser Gesellschaft.“

Die Fraktion berät auf ihrer Klausursitzung am Donnerstag über den Start ins Wahljahr mit den Wahlen zum Europarlament sowie den Landesparlamenten in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die Tagung endet am Freitag.

„Wir müssen den Kampf um andere Mehrheiten aufnehmen und einen Politik- und Regierungswechsel vorbereiten“, sagte Kipping dem Sender SWR Aktuell. Zur Situation der Partei fügte sie hinzu: „Es ist ja kein Geheimnis, dass Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und ich in der Frage der Arbeitsmigration eine unterschiedliche Position haben.“ Wagenknecht plädiert für Begrenzungen bei der Zuwanderung.

Bei diesem Thema finde aber eine kontroverse und transparente Diskussion statt. Ende vergangenen Jahres sei in einem gemeinsamen Papier festgestellt worden: „Uns eint ja ganz vieles, zum Beispiel dass wir uns für die Flüchtlingssolidarität stark machen.“

Für Differenzen zwischen Wagenknecht und der Parteiführung sorgt auch die im vergangenen Jahr von der Fraktionschefin gestartete Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die die Parteispitze um Kipping und den Ko-Vorsitzenden Bernd Riexinger kritisch sieht. Riexinger hatte am Mittwoch einen Aufruf vorgestellt, der ebenfalls auf Kooperationen mit SPD und Grünen abzielt. (afp)