Merkel stellt sich erneut eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten

Epoch Times11. Dezember 2018 Aktualisiert: 11. Dezember 2018 19:47
Kanzlerin Merkel stellt sich am Mittwoch 13 Uhr das zweite Mal seit Beginn der Koalition den Fragen der Abgeordneten im Bundestag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Damit wird zum zweiten Mal ein Koalitionsbeschluss für ein neues Format der Regierungsbefragung umgesetzt.

Den Auftakt der insgesamt einstündigen Veranstaltung bildet ein Statement Merkels. Danach folgen mehrere Runden mit Fragen zu unterschiedlichen Themen.

Laut Koalitionsvertrag sind künftig pro Jahr drei solche Auftritte der Kanzlerin im Parlament vorgesehen. Bislang hatten sich bei der Regierungsbefragung Minister häufig durch Staatssekretäre vertreten lassen, Kanzlerauftritte gab es vor diesem Jahr überhaupt nicht.

Die modifizierte Regierungsbefragung soll ein erster Schritt zu einer weitergehenden Parlamentsreform sein. (afp)

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