Merkel will Fahrverbote in Städten möglichst vermeiden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Fahrverbote in Städten wegen der Stickoxidbelastung möglichst vermeiden.

„Wir wollen jetzt schnellstmöglich dafür sorgen, dass in allen Städten diese Grenzwerte eingehalten werden können und Fahrverbote, wo immer möglich, auch vermieden werden“, sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Podcast.

Es gehe darum, die Mobilität des Einzelnen zu sichern. Dabei sieht Merkel auch die Automobilindustrie in der Verantwortung.

Das von der großen Koalition beschlossene Diesel-Paket sieht neben Tauschprämien auch eine Nachrüstung älterer Diesel mit Stickoxidkatalysatoren vor, sofern dies technisch möglich ist. Die Details dieser Maßnahme sind aber noch nicht geregelt, genauso wenig wie die Frage, ob die Autokonzerne dieses Angebot bezahlen.

Merkel betonte, neben dem bestehenden Förderprogramm „Saubere Luft“ der Bundesregierung in Höhe von einer Milliarde Euro werde es zusätzlich Fördermaßnahmen zur Hardware-Nachrüstung schwerer Kommunalfahrzeuge wie Müllwagen sowie bei Handwerker- und Lieferfahrzeugen geben. Durch diese Maßnahmen werde sich die Luftqualität in den meisten Städten bereits deutlich verbessern.

„Es bleiben aber 14 Städte, in denen wir mehr Maßnahmen brauchen“, sagte die Kanzlerin. „Hier kommt die Verantwortung der Automobilindustrie zum Tragen.“ Einerseits werde es Umtauschangebote der Hersteller geben. Zum anderen werde es die Möglichkeit von Hardware-Nachrüstungen geben, wo immer das technisch möglich sei. (afp)