Merkel will Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen

Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel will Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen. Notwendig dafür sei auch, je nach Bedarf spezifische Regelungen zu entwickeln, sagte Merkel am Donnerstag im „rbb-Inforadio“. „Viele sind noch in den Integrationskursen oder warten darauf. Insofern glaube ich, dass wir da einen etwas längeren Atem haben müssen, aber jederzeit auch bereit sein müssen, praktikable Lösungen zu entwickeln.“

Wirtschaftsvertreter klagten ihr gegenüber in Gesprächen auch über bürokratische Hürden, so Merkel. „Wir haben neulich im Kabinett diskutiert, dass das Umschreiben einer syrischen Fahrerlaubnis in eine deutsche 500 Euro kostet. Und natürlich hat ein Flüchtling nicht sofort 500 Euro. Also hilft da vielleicht ein Darlehensprogramm. Wenn man dann verdient, kann man diese 500 Euro zurückzahlen, es werden überall Kraftfahrer gesucht.“

Merkel erneuerte zugleich ihre Kritik an Berlins Regierendem Bürgermeister Müller und dessen Agieren in der Flüchtlingskrise: „Ich habe bemängelt, dass der Regierende Bürgermeister eine Zeit lang so getan hat, als wenn man eine solche große Aufgabe auf einzelne Senatoren delegieren kann. Ich weiß aus meiner eigenen Erfahrung, dass man als Regierungschef immer für alles auch verantwortlich ist und dann nicht sagen kann, dann muss sich eben einer alleine darum kümmern.“

Mit Blick auf die anstehende Abgeordnetenhauswahl in Berlin am kommenden Sonntag äußerte sich Merkel auch zu den jüngsten Wahlerfolgen der AfD und deren Anhängern: „Bei einigen ist es im Augenblick schwer, sie zu erreichen, auch mit Argumenten zu erreichen. Und trotzdem müssen wir es immer und immer wieder versuchen, weil ich glaube, dass wir Menschen, die jetzt Protest wählen, nicht aufgeben sollten, sondern jetzt einfach für unsere Politik werben.“

(dts Nachrichtenagentur)