Moschee-Steuer-Debatte wirft Fragen nach Auslandsfinanzierung auf

Die aktuelle Debatte über die Einführung einer Moschee-Steuer in Deutschland hat Fragen nach der Finanzierung der Moscheen aus dem Ausland aufgeworfen. Vieles deute daraufhin, dass „radikale Geldgeber“ ihre Finger im Spiel hätten, sagte CDU-Innenexperte Christoph de Vries der „Bild-Zeitung“ (Samstagsausgabe).

„Die laufende Diskussion über die Frage der Finanzierung der islamischen Religionsgemeinschaften begrüße ich ausdrücklich. Die Einflussnahme ausländischer Regierungen auf Muslime in Deutschland unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit ist eine Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland und gehört zwingend auf den Prüfstand“, so de Vries weiter.

Nicht jede Form der Moscheen-Finanzierung aus dem Ausland hält de Vries, der auch Berichterstatter für Kirchen, Religionsgemeinschaften, jüdisches Leben und Islamkonferenz in der Unionsfraktion im Bundestag ist, aber für „problematisch“. „Wenn Gelder nach Deutschland fließen, um Moscheebauten oder das Gehalt des Imams zu finanzieren, ist das nicht per se problematisch. Ähnliches machen auch die christlichen Kirchen weltweit“, sagte der CDU-Politiker der „Bild-Zeitung“.

Allerdings sieht de Vries ein Problem bei „radikalen Geldgebern“ die aus seiner Sicht auf eine „schwarze Liste“ gehörten. „Problematisch ist aber, wenn islamistische Strukturen und Ideologien durch radikale Geldgeber aus dem Iran, Katar oder Saudi-Arabien in Deutschland verbreitet und gefördert werden. Hier brauchen wir nicht nur eine Transparenzoffensive, die die Finanzierungsquellen offenlegt, sondern auch eine schwarze Liste mit gefährlichen Geldgebern, denen der Geldhahn nach Deutschland abgedreht wird“, so der CDU-Innenexperte. (dts)