Nahles: Hessenwahl ist keine Schicksalswahl für mich – und auch keine Schicksalswahl insgesamt

SPD-Chefin Andrea Nahles hat davor gewarnt, der Landtagswahl in Hessen zu viel bundespolitische Bedeutung zuzuschreiben.

„Ich sehe das nicht als Schicksalswahl für mich. Und auch nicht als Schicksalswahl insgesamt“, sagte Nahles am Mittwoch im Hessischen Rundfunk. Zugleich äußerte sie Verständnis für diejenigen, die Veränderungen wollten. Dazu sei sie bereit, allerdings müsse man „drüber reden, was da Sinn macht“.

Angesichts der schlechten Umfragewerte der SPD warnte Nahles ihre Partei, jetzt nicht kopflos zu werden. „In jedem Fall gibt’s für die SPD auch wieder bessere Zeiten.“ Die Sozialdemokraten hätten „schon manche schwierige Zeit“ durchgestanden, „und es muss auch besser werden und es wird auch besser“.

Auf die Frage, ob die große Koalition in Berlin auch nach der Wahl am Sonntag in Hessen Bestand haben werde, sagte Nahles: „Ich kann überhaupt nichts garantieren, aber wenn ich jetzt darauf wetten würde, würde ich sagen: ja“. Zugleich bedauerte sie, dass die Bundespartei momentan nicht den Rückenwind aus Berlin organisieren könne, den SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel verdient habe. Die letzten Monate seien teilweise „unsäglich“ gewesen.

Warnungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (beide CDU) vor „linken Experimenten“ in einer möglichen Landesregierung aus SPD, Linken und Grünen wies Nahles als „gezielten Versuch einer Angst-Kampagne“ zurück.

Momentan regiert in Wiesbaden eine Koalition von CDU und Grünen. Doch den Umfragen zufolge könnte es dafür nach der Wahl nicht mehr reichen. Rechnerisch möglich waren zuletzt ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine Koalition von SPD, Grünen und Linken – möglicherweise sogar unter grüner Führung. (afp)