Nahles mahnt die SPD vor der Hessen-Wahl zur Besonnenheit

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihre Partei mit Blick auf die Landtagswahl in Hessen zur Besonnenheit aufgerufen. „Es ist für die SPD nicht ratsam, übereilt oder gar kopflos zu reagieren“, sagte Nahles den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). In der SPD gibt es eine Diskussion über einen Ausstieg aus der großen Koalition in Berlin nach der Landtagswahl am Sonntag in Hessen.

„In den kommenden Wochen nach der hessischen Landtagswahl müssen wir herausfinden, ob CDU und CSU in der Lage sind, zu einer verlässlichen Sacharbeit in der Koalition zu finden“, sagte Nahles. „Das Unheil in der Koalition kam und kommt nicht aus der SPD.“

Umfragen zufolge muss die SPD bei der Landtagswahl in Hessen mit deutlichen Verlusten rechnen. Schon zwei Wochen zuvor bei der Landtagswahl in Bayern waren die Sozialdemokraten abgestürzt und hatten ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt erzielt. Umfragen zufolge wenden sich die Bürger auch auf Bundesebene von der Partei ab. Als ein Grund für die Entwicklung gilt in der SPD die erneute Beteiligung an der großen Koalition in Berlin.

Der linke SPD-Flügel fordert eine Mitgliederbefragung über einen Ausstieg aus der großen Koalition nach der Hessen-Wahl. „Die SPD-Spitze hat es versäumt, ein Ausstiegsszenario aus der großen Koalition zu entwickeln“, sagte Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, dem „Focus“. „Wir sollten die Basis erneut befragen, ob wir die große Koalition fortsetzen wollen. Nicht in einem Jahr, sondern jetzt.“

Wie Nahles riet auch der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner seinen Parteifreunden von Debatten über die Zukunft der großen Koalition zum jetzigen Zeitpunkt ab. „Unsere Parteifreunde in Hessen brauchen solche Diskussionen wie einen Kropf“, sagte Stegner der Welt“.

Was die Regierung in Berlin angehe, sei die SPD „nicht um jeden Preis in die ‚GroKo‘ gegangen, und wir werden genauso wenig um jeden Preis in der GroKo bleiben“, fügte der SPD-Vize hinzu. „Darüber muss und wird aber zu gegebener Zeit entschieden werden – nicht jetzt.“ (afp)